{"id":1093,"date":"2013-10-30T14:33:02","date_gmt":"2013-10-30T12:33:02","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1093"},"modified":"2013-10-30T14:33:34","modified_gmt":"2013-10-30T12:33:34","slug":"lasst-die-tuerken-nicht-laenger-zappeln","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1093","title":{"rendered":"Lasst die T\u00fcrken nicht l\u00e4nger zappeln"},"content":{"rendered":"

Kolumne beim „Opinion Club“ (Erschienen am 30.10.2013) <\/a><\/em><\/p>\n

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Von Martin Benninghoff<\/p>\n

Zum 90. Geburtstag der T\u00fcrkischen Republik wird eine U-Bahn zwischen Europa und Asien eingeweiht \u2013 und die EU-Beitrittsverhandlungen wieder aufgenommen. So weit, so symbolisch. Nur, an einen Beitritt glaubt doch keiner mehr wirklich. Oder? Dabei schadet die Ungewissheit beiden Partnern<\/i><\/strong><\/p>\n

Es ist schon erstaunlich: Da wird diese Woche die erste U-Bahn er\u00f6ffnet, die nicht nur, sagen wir, das Berliner Olympiastadion mit dem Theodor-Heuss-Platz verbindet, sondern gleich ganz Europa mit ganz Asien. Und was passiert? Nichts, rein gar nichts. Keine Reden \u00fcber Br\u00fccken, die geschlagen, oder in diesem Fall Tunnel, die gebohrt werden, kein Pathos \u00fcber die Verst\u00e4ndigung der Kontinente, und die neue N\u00e4he zwischen Europa und Asien, die sich in ihrem Br\u00fcckenkopf, der T\u00fcrkei, manifestiert. Es f\u00e4hrt eine Bahn nach irgendwo, und keiner steigt ein in den Metapherreigen. Schade eigentlich.<\/p>\n

Stattdessen peinliche Stille. Die nur unterbrochen wird durch das nationalistische Get\u00f6se des t\u00fcrkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan, der die neue U-Bahn in Istanbul, die Europa mit Asien unter dem Wasser des Bosporus verbindet, zum 90. Geburtstag der T\u00fcrkischen Republik unbedingt fertig haben wollte. Als Zeichen der wirtschaftlichen St\u00e4rke und des Aufbruchs seines Landes, das Europa nun wahrlich nicht brauche, um weiter aufzusteigen. Wer es unbedingt metaphorisch sch\u00e4tzt, kann da allenfalls herauslesen, dass Erdogans Zug nun endg\u00fcltig den Kurs Richtung Asien nimmt. Zumindest weg von Europa.<\/p>\n

Geschickt l\u00e4sst der Premierminister seinen Popanz auf einem Feld los, das Europa ihm \u00fcberl\u00e4sst, weil es sich nicht klar \u00e4u\u00dfert f\u00fcr oder wider einen EU-Beitritt der T\u00fcrkei. \u00dcbrig bleibt ein Gef\u00fchl bei den T\u00fcrken, ein \u201edie-wollen-uns-eben-nicht-Gef\u00fchl\u201c, und der populistische Premier nutzt diese Leerstelle geschickt, auch wenn die jungen, gut ausgebildeten T\u00fcrken in den Gro\u00dfst\u00e4dten sich nicht so einfangen lassen, wie es Erdogan gern h\u00e4tte. Er beschw\u00f6rt die t\u00fcrkische Nation, die einzige Konstante in diesem ewigen Hin- und Her der Europ\u00e4er mit ihrem merkw\u00fcrdigen Gebilde, der EU. Das macht er einigerma\u00dfen erfolgreich.<\/p>\n

Der EU-Beitritt der T\u00fcrkei ist ja ein alter Hut: Das Land f\u00fchrt seit 2005 Gespr\u00e4che mit Br\u00fcssel. Von den 35 Verhandlungsthemen wurde bislang nur ein einziges \u2013 das Kapitel \u00fcber Forschung und Wissenschaft \u2013 vorl\u00e4ufig abgehandelt. Alle anderen Problemfelder, vor allem Menschenrechte und Grundrechte, wurden meist au\u00dfen vorgelassen oder, wie in der vergangenen Woche, zur\u00fcck auf den Verhandlungstisch gezerrt, um irgendwie weiterzumachen, weil man ja angefangen hat. Das zumindest war der Tenor, als die EU am Dienstag vergangener Woche das 22. Beitrittskapitel \u2013 Regionalpolitik \u2013 offiziell er\u00f6ffnete. Leidenschaft sieht anders aus.<\/p>\n

Es wird also wieder verhandelt, und die supranationale Schaltzentrale der EU, die Kommission, scheint dieses Mal aufs Gas zu dr\u00fccken, damit auch die Kapitel Grundrechte und Justiz endlich angepackt werden. Doch was nutzt es, wenn vorne Dampf im Kessel ist, hinten aber keine Waggons mitziehen? Ein EU-Beitritt der T\u00fcrkei war nie unwahrscheinlicher als heute, weil eine solche Erweiterungsrunde sowohl bei einigen Staats- und Regierungschefs als auch bei vielen B\u00fcrgern derzeit sehr unpopul\u00e4r ist und kaum durchzusetzen w\u00e4re.<\/p>\n

Und das hat nur vordergr\u00fcndig mit der Euro-Krise und einer Verunsicherung der B\u00fcrger zu tun. L\u00e4ngst schon h\u00e4tte man klare Kriterien festlegen m\u00fcssen, welche L\u00e4nder sich eigentlich reale Hoffnungen auf eine Mitgliedschaft machen k\u00f6nnen. Marokko wurde mal abgelehnt. Gut, rein geografisch schon einleuchtend. Der Balkan geh\u00f6rt politisch und geografisch unzweifelhaft zu Europa, \u00fcbrigens auch das mehrheitlich islamische Bosnien-Herzegowina. Europa ist alleine schon wegen dieses Beispiels kein exklusiver Christenklub. Dennoch muss die Frage lieber heute als morgen gekl\u00e4rt werden, ob die T\u00fcrkei auch so selbstverst\u00e4ndlich europ\u00e4isch ist, dass sie ein weiteres Mitglied sein kann.<\/p>\n

Die Frage kann hier nicht mal eben so beil\u00e4ufig bejaht oder verneint werden. Fakt ist, geografisch geh\u00f6rt das Land zu Europa, wenn auch nur ein kleiner Teil. Fakt ist auch, dass die T\u00fcrkei eine wichtige Br\u00fcckenfunktion nach Asien und den Staaten des arabischen Raumes einnimmt, sie wirtschaftlich eine interessante Entwicklung bietet und zudem durch die kemalistische Pr\u00e4gung \u2013 mit einigen Fragezeichen \u2013 durchaus kompatibel mit den EU-Demokratien ist. Andererseits gibt es gute Gr\u00fcnde, die gegen einen Beitritt sprechen. Die Nahost-Orientierung der Erdogan-Regierung zum Beispiel oder der brutale Umgang mit der Gezi-Bewegung. Oder eben die Frage der Geografie.<\/p>\n

Geht die Hinhalte-Taktik der EU so weiter wie bisher, dann wird sich weder die t\u00fcrkische Regierung klar zum Westen bekennen noch werden die EU-Staaten gezwungen sein, sich wirklich f\u00fcr oder gegen einen Beitritt des Landes zu entscheiden. Dass sich der zust\u00e4ndige Erweiterungskommissar Stefan F\u00fcle f\u00fcr einen weiteren Beitrittsprozess einsetzt, da nur so die B\u00fcrgerrechte in der T\u00fcrkei zu st\u00e4rken seien, ist da ein denkbar schwaches Argument. Etwas verhindern zu wollen \u2013 oder etwas im Ausland st\u00e4rken zu wollen \u2013 zieht als Begr\u00fcndung nicht. Die Kernfrage muss doch lauten, was f\u00fcr ein Europa brauchen wir? Und wollen wir?<\/p>\n

Die EU-Staaten m\u00fcssen also ihren B\u00fcrgern erkl\u00e4ren, was sie pers\u00f6nlich von einem Beitritt haben oder nicht haben. Nur so lassen sich Entscheidungen nachvollziehen, nur so l\u00e4sst sich auch vermeiden, dass Politiker \u2013 wie Bundestagspr\u00e4sident Lammert im vergangenen Jahr \u2013 einen generellen Erweiterungsstopp verlangen. Diese Forderung wird n\u00e4mlich nur dann popul\u00e4r, wenn sich die B\u00fcrger \u00fcberfordert f\u00fchlen und nicht mehr wissen, welches Ziel \u2013 in Gr\u00f6\u00dfe, Mitgliederzahl und Ausgestaltung \u2013 diese EU eigentlich hat und haben soll. Derzeit ist das Bild mehr als konfus. Dabei w\u00e4re das eine Debatte, in die sich auch viele t\u00fcrkischst\u00e4mmige Deutsche, die ihr Herkunftsland meist noch durch Verwandtschaft kennen, gut einbringen k\u00f6nnten. Wir m\u00fcssen halt nur endlich dar\u00fcber sprechen. Der Wahlkampf ist vorbei \u2013 warum nicht jetzt?<\/p>\n

Martin Benninghoff, <\/strong>Journalist in Hamburg, ist Co-Autor des Buches \u201eAufstand der Kopftuchm\u00e4dchen\u201c, das sich mit der Reform des Islam und der Integration in Europa besch\u00e4ftigt. Seine OC-Kolumne MyGration erscheint jeden Mittwoch.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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