{"id":1120,"date":"2013-11-06T16:49:08","date_gmt":"2013-11-06T14:49:08","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1120"},"modified":"2013-11-06T16:49:10","modified_gmt":"2013-11-06T14:49:10","slug":"der-neue-kalte-krieger","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1120","title":{"rendered":"Der neue Kalte Krieger"},"content":{"rendered":"

Erschienen auf „Opinion Club“ <\/a>\u00a0(6.11.2013)<\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

\u201ePopulist\u201c ist ein Kampfbegriff, der inflation\u00e4r gebraucht wird. Das ist schlecht, weil der Begriff dadurch an Trennsch\u00e4rfe verliert. Dahinter verbirgt sich ein Menschentypus, der gef\u00e4hrlich f\u00fcr Frieden und Wohlstand ist<\/i><\/strong><\/p>\n

Italiens Premier hat es j\u00fcngst auch getan: In der \u201eS\u00fcddeutschen Zeitung\u201c hat er am vergangenen Wochenende vor Wahlerfolgen der \u201ePopulisten\u201c gewarnt. Man m\u00fcsse Alternativen herausstellen, ein \u201eEuropa der V\u00f6lker gegen das Europa der Populisten\u201c, forderte Enrico Letta. Und so recht er hat, so abgenutzt und unterhalb der Wahrnehmungsschwelle verortet wirkt dieser Begriff mittlerweile: \u201ePopulist\u201c. Irgendwie wohlfeil, langweilig, beliebig.<\/p>\n

Andererseits, Warnungen vor Populismus m\u00fcssen nicht deshalb falsch sein, nur weil sie \u00f6fters zu h\u00f6ren sind. Im Gegenteil: Populismus \u2013 richtig definiert \u2013 ist tats\u00e4chlich eine gro\u00dfe Gefahr, die Europa und seine politischen Systeme von innen aush\u00f6hlen kann. M\u00f6glich, dass sich diese abstrakt klingende Gefahr bei den Europawahlen im n\u00e4chsten Jahr konkret ausbilden wird, wenn Europas populistische Anti-EU-Parteien mit gro\u00dfen Stimmenzuw\u00e4chsen ins EU-Parlament einziehen sollten \u2013 wovon derzeit auszugehen ist.<\/p>\n

Was also ist ein \u201ePopulist\u201c?<\/p>\n

F\u00fcr viele ist Horst Seehofer beispielsweise ein Populist. Sicher, er sagt oft das, was die Leute h\u00f6ren wollen, oder er sagt oft das, wovon er ausgeht, was die Leute h\u00f6ren wollen. Deshalb ist er aber lange noch kein Populist, sondern eher ein Opportunist. Das kann man ablehnen, die Demokratie wird an Opportunismus aber nicht zugrunde gehen. Jedenfalls ist es die Aufgabe von Regierungschefs, f\u00fcr Mehrheiten zu sorgen, also die Gunst der Massen f\u00fcr sich zu gewinnen. Wenn das in opportunistischer Bierzelt-Rhetorik passiert \u2013 nun gut, das ist eben Geschmackssache. Au\u00dferdem muss sich Seehofer mit der Konsequenz herumschlagen, seine Ank\u00fcndigung umzusetzen. Populismus und Realpolitik verhalten sich oft zueinander wie Feuer und Wasser.<\/p>\n

Echter Populismus ist etwas anderes, etwas viel Zerst\u00f6rerisches, etwas, das unseren Gesellschaften zunehmend gef\u00e4hrlicher wird, weil es so weit verbreitet ist und sich wie ein metastasierendes Krebsgeschw\u00fcr durch die Bev\u00f6lkerung frisst. Populismus ist das Gift, eine komplexe Welt durch eine Schwarz-Wei\u00df-Brille zu sehen, den Blick f\u00fcr die Realit\u00e4ten zu verlieren und schlicht und einfach die falschen Konsequenzen zu ziehen, weil die Entscheidungsgrundlage fehlerhaft ist. Der Populist ist der neue Kalte Krieger. Der Populismus ersetzt den Kalten Krieg in seiner Funktion, Mauern und Zweiteilungen in die K\u00f6pfe der Menschen zu setzen.<\/p>\n

Klingt abstrakt, ist aber ganz einfach und konkret, weil jeden Tag zu beobachten.<\/p>\n

Beispiel Zuwanderung: Integration funktioniert eigentlich ganz gut in Deutschland, zumindest mittlerweile. Die Bildungserfolge t\u00fcrkischst\u00e4mmiger Kinder in den Schulen haben sich verbessert, auch wenn es nat\u00fcrlich noch immer Probleme gibt, die allerdings kr\u00e4ftig thematisiert werden (was gut ist). Umfragen zeigen jedoch immer wieder starke Vorbehalte und Ablehnung von Muslimen, was die Berliner Kultursoziologin Naika Fourotan zu dem Bonmot veranlasst hat, Integration funktioniere in den Augen der Bev\u00f6lkerung ganz gut, aber \u201eminus Muslime\u201c.<\/p>\n

Das Entscheidende ist, es geht ja nicht um eine Ablehnung des politischen Islamismus, das ist Konsens in der Gesellschaft. Vielmehr scheint, wie der Migrationsforscher Klaus Bade richtig diagnostiziert, die undifferenzierte und schwarz-wei\u00dfe Anti-Islam-Haltung Ausdruck \u201eprojizierter Kultur\u00e4ngste\u201c. Einfacher ausgedr\u00fcckt: Wer irritiert ist und sich alleine gelassen f\u00fchlt, braucht ein Feindbild, um sich seiner selbst wieder sicherer zu werden. \u201eDas Fremde\u201c eignet sich da offenbar, weil es einen in der Abgrenzung selbst n\u00e4her an die \u201eMehrheitsgesellschaft\u201c heranr\u00fcckt. Bade dr\u00fcckt das so aus: \u201eWenn uns schon als Deutsche angeblich nichts mehr verbindet als die Mitgliedschaft in der sogenannten Mehrheitsgesellschaft, dann wollen wir wenigstens dadurch wieder Geschlossenheit finden, dass wir uns gemeinsam klar dar\u00fcber werden, was wir nicht sind und nicht werden wollen.\u201c<\/p>\n

Diese Zweiteilung in \u201eWir\u201c und \u201edie anderen\u201c pr\u00e4gt das Denken von Populisten. Und sie macht anf\u00e4llig f\u00fcr die Statements der Populisten. Die erfolgreichen Parteien und Politiker dieser Richtung \u2013 ob AfD oder FP\u00d6 in \u00d6sterreich, ob Le Pen in Frankreich oder Geert Wilders in den Niederlanden \u2013 spielen gekonnt auf dieser Klaviatur mit den wei\u00df-schwarzen Tasten. Dass sich das Thema Zuwanderung eben nicht zweiteilen l\u00e4sst \u2013 in \u201eWir\u201c und \u201edie anderen\u201c \u2013 sehen die Populisten nicht, oder sie wollen es nicht sehen. Dass sich Integrationsprobleme nur selten aus der Schuld des einen oder des anderen speisen, sehen diese Leute nicht.<\/p>\n

Prominenter Auswuchs dieser populistischen Weltsicht ist Samuel Huntingtons These vom \u201eKampf der Kulturen\u201c, vereinfacht ausgedr\u00fcckt vom angeblichen Kampf des Westens gegen den Islam. So widerlegt diese These auch ist \u2013 unter anderem durch den hervorragenden, gerade 80 gewordenen indischen \u00d6konomen Amartya Sen \u2013 so wirkm\u00e4chtig bleibt sie in den K\u00f6pfen vieler Leute. Es ist ja auch so sch\u00f6n einfach, die komplexe Welt auf zwei Pole zu reduzieren und dann nat\u00fcrlich selbst am richtigen zu stehen. Und so wird die Diskussion \u00fcber die doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft in Deutschland dann auch gef\u00fchrt: F\u00fcr die einen ist eine doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft der K\u00f6nigsweg zur Integration, f\u00fcr den anderen ein Unding, weil man sich f\u00fcr eine Identit\u00e4t \u2013 deutsch oder ausl\u00e4ndisch –\u00a0 gef\u00e4lligst zu entscheiden hat. Dieses Schwarz-Wei\u00df-Denken aber ist falsch: Identit\u00e4t ist ein komplexer Prozess \u2013 und auch das hat Amartya Sen wunderbar aufgeschrieben -, der kein Entweder-Oder kennt. Man kann locker eine Identit\u00e4t haben, die sich aus zwei oder mehreren Hintergr\u00fcnden zusammensetzt. Und bei Migranten ist das oft auch so, ohne dass sie in Loyalit\u00e4tskonflikte geraten.<\/p>\n

Populismus ist aber nicht nur ein Problem bei der Zuwanderung. Populismus ist eine zeitgen\u00f6ssische Unart der Selbstprofilierung, wie man zuletzt bei Susanne Gaschkes Fiasko als Kieler Oberb\u00fcrgermeisterin sehen konnte. Eigentlich ist der Fall ja eine lokale Posse, die \u00fcberregional kaum Bedeutung h\u00e4tte, wenn sich die ehemalige \u201eZeit\u201c-Journalistin nicht selbst so wichtig nehmen w\u00fcrde. Anders ausgedr\u00fcckt, sie geriert sich als Seiteneinsteigerin in eine Art politische Kaste oder Klasse, die hermetisch abgeriegelt und l\u00e4ngst schon der Wirklichkeit entr\u00fcckt ist. Ihr Feindbild: \u201etestosterongesteuerte Politik- und Medientypen\u201c, wie sie bei ihrer R\u00fccktrittsrede sagte. Dass sie damit alle Politiker \u00fcber einen Kamm schert \u2013 geschenkt. Wozu differenzieren, wenn man sich durch populistische Schwarz-Wei\u00df-Klassifikationen selbst reinwaschen kann? Es ist eigentlich erstaunlich, dass das Frau Gaschke \u2013 die ansonsten \u00fcbrigens nicht gerade als Populistin aufgefallen ist \u2013 abgenommen wird. \u00c4hnliche Versuche hatte schon der Ex-Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler aufgeboten, weil auch er sich gerne als Seiteneinsteiger profilierte, der mit den Parteikarrieristen nichts am Hut hat. Das war schon einmalig, dass sich ein Bundespr\u00e4sident auf Kosten von Berufspolitikern selbst popularisiert.<\/p>\n

Beides unsch\u00f6ne Beispiele, die aber nicht existenzgef\u00e4hrdend sind. Derzeit gibt es gravierendere F\u00e4lle von Populisten, die den Zusammenhalt der europ\u00e4ischen Gesellschaften ernsthaft gef\u00e4hrden. Wenn ein Drittel der \u00d6sterreicher zum Beispiel ihr Kreuz bei populistischen Parteien machen. Je komplizierter Systeme werden, je gr\u00f6\u00dfer und un\u00fcbersichtlicher politische Konstruktionen wie die Europ\u00e4ische Union werden, desto anf\u00e4lliger sind die Menschen f\u00fcr die lauten Vereinfacher. Deren Motto: Wir sind das Volk, ihr seid die b\u00f6sen Politiker. Wir sind die Guten, ihr die Schlechten. Wir sind die Deutschen, \u00d6sterreicher, S\u00fcdtiroler, und ihr seid nur die Fremden.<\/p>\n

Bei Populisten gibt es daher erstaunliche Querverbindungen zwischen Themen, die eigentlich inhaltlich nichts miteinander zu tun haben: Rechtspopulisten wettern ja nicht nur gegen Europa, \u201edie Politiker\u201c oder Zuwanderer. Auch der Klimawandel wird oftmals pauschal geleugnet, weil das Nachdenken dar\u00fcber ein weiterer schwerwiegender Eingriff in die eigenen Lebensgewohnheiten darstellt. Und am einfachsten ist dann, gleich das ganze Problem vom Tisch zu wischen, statt sich die M\u00fche zur Differenzierung zu\u00a0 machen. Heraus kommt oft eine Schwarz-Wei\u00df-Einteilung in \u201eWir, das sind die Typen mit Durchblick\u201c und \u201edie anderen, all die Gutmenschen, Feministinnen, Klimal\u00fcgner, politisch korrekten Volksvertreter\u201c.<\/p>\n

Eine pers\u00f6nliche Anmerkung zum Schluss: Vor diesen Leuten, die den Mut nicht aufbringen, die Welt als komplex hinzunehmen, kann es einem nur grauen. Und die Kommentarspalten der deutschen Online-Zeitungen sind voll mit derartigen Statements. Es k\u00f6nnte gut sein, dass diese Leute bald mehr Einfluss bekommen, dann zum Schaden aller. Die wahren Realisten sind jene, die die Welt als so komplex wahrnehmen, wie sie nun mal ist. Der Kalte Krieg ist vorbei.<\/p>\n

Martin Benninghoff, <\/strong>Journalist in Hamburg, ist Co-Autor des Buches \u201eAufstand der Kopftuchm\u00e4dchen\u201c, das sich mit der Reform des Islam und der Integration in Europa besch\u00e4ftigt. Seine OC-Kolumne MyGration erscheint jeden Mittwoch.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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