{"id":1289,"date":"2014-11-12T19:24:46","date_gmt":"2014-11-12T17:24:46","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1289"},"modified":"2015-01-05T13:53:02","modified_gmt":"2015-01-05T11:53:02","slug":"putin-und-kim-die-neuen-freunde","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1289","title":{"rendered":"Putin und Kim – die neuen Freunde"},"content":{"rendered":"

Kolumne GRENZG\u00c4NGER bei OPINION CLUB (12.11.2014)<\/a><\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

Im Schatten der Ukraine-Krise bandelt Wladimir Putin immer st\u00e4rker mit Kims Nordkorea an. Aus einer Wirtschaftskooperation k\u00f6nnte eine fatale Wertegemeinschaft entstehen<\/strong><\/em><\/p>\n

Verwandtschaft kann sich keiner aussuchen, Freunde aber schon. Deshalb sagt der Blick auf die Freunde \u00fcber die Person mindestens genau so viel aus wie ihr Kleidungsstil oder die Manieren und ganz sicher mehr als das gesprochene Wort, das nun wahrlich wenig zuverl\u00e4ssig ist.<\/p>\n

So naiv es erscheinen mag, derlei Beobachtungen auf Staaten \u00fcbertragen zu wollen, so fruchtbar kann es allerdings sein, im Falle Wladimir Putins und seines Russlands einmal auf einen Freund zu schauen, der sich im Schatten der gro\u00dfen Ukraine-Krise im Westen Russlands von Osten her an das Riesenreich heranrobbt \u2013 und von Putin herzlich eingeladen wird: Nordkorea.<\/p>\n

Mehr oder minder unbemerkt von weiten Teilen der westlichen Presse hat sich in diesem Jahr eine Allianz verst\u00e4rkt, die aus westlicher Sicht sicherlich keine Bedrohung ist, aber tief blicken l\u00e4sst in die Abgr\u00fcnde des russischen Demokratieverst\u00e4ndnisses. Das stalinistische Nordkorea, das au\u00dfer einigen Mini-Republiken in Afrika oder den letzten sozialistischen Staaten der Welt kaum noch internationale Verb\u00fcndete hat, darf sich \u00fcber erh\u00f6hte Aufmerksamkeit und vor allem zunehmende Investitionen aus Russland freuen. Eine Aussicht, die f\u00fcr Pj\u00f6ngjang systemstabilisierend wirkt und allen Russlandbeobachtern einmal mehr vor Augen f\u00fchrt, dass als idealistisch gescholtene Menschenrechtsthemen in Moskaus Allianzpolitik keinerlei Rolle spielen. Russland ist da auf einer Linie mit dem chinesischen Nachbarn, ganz bestimmt aber meilenweit entfernt von einem europ\u00e4ischen Demokratieverst\u00e4ndnis.<\/p>\n

Die moderne Freundschaft zwischen Moskau und Pj\u00f6ngjang wurzelt in der Geschichte des nordkoreanischen Staatsgr\u00fcnders Kim Il-sung, der seine Ausbildung als Partisanenf\u00fchrer unter anderem in der Roten Armee genoss. Als dieser f\u00fcr sich und sein Land die nationalistische Isolation der weltkommunistischen Idee vorzog, verschlechterte sich das Verh\u00e4ltnis mit der Sowjetunion. Mit Gorbatschows Politik der \u00d6ffnung war die Zeit des gemeinsamen Bruderkampfes ein f\u00fcr alle Mal vorbei \u2013 mit dem Ende der Sowjetunion begann zugleich die bislang gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftskrise Nordkoreas mit einer Hungerkatastrophe, von der sich das Land nur m\u00fchsam erholt.<\/p>\n

Schuldenerlass f\u00fcr Pj\u00f6ngjang<\/strong><\/p>\n

Als ich im Sp\u00e4tsommer 2011 von Pj\u00f6ngjang nach Peking flog, lag im Sitzfach der neuen Tupolev der \u201eKoryo Air\u201c statt der Zeitung des Tages ein Hochglanzmagazin, wie ich es in ganz Nordkorea noch nicht gesehen hatte: beste Druck- und Fotoqualit\u00e4t, eine absolute Ausnahme in einem Land, das in Sachen Layout und textlichen Bleiw\u00fcsten ansonsten noch vergleichbar ist mit Europa der ersten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts. Anlass dieses Sondermagazins war die Reise des wenig sp\u00e4ter verstorbenen Kim Jong-ils nach Sibirien, wo er sich mit allerlei Provinzpolitikern ablichten lie\u00df \u2013 und auch ein Treffen mit dem damaligen Staatspr\u00e4sidenten Dmitri Medwedew stand auf dem Plan. Bis nach Moskau war der \u00e4ngstliche Despot, der in kein Flugzeug steigen wollte, noch nicht bereit zu fahren. Aber die erste Ann\u00e4herung an den fr\u00fcheren Freund schien ihm umso wichtiger, als sich die Beziehung zum gro\u00dfen Nachbarn China allm\u00e4hlich eintr\u00fcbte.<\/p>\n

Die Kontakte wurden in der Folgezeit enger: Seit 2013 mehren sich die bilateralen Gespr\u00e4che, russische Regierungsvertreter, darunter auch Minister, reisen regelm\u00e4\u00dfig nach Pj\u00f6ngjang und umgekehrt. Dass nun beide Staaten mit US-Sanktionen belegt sind, d\u00fcrfte die Verbindungen noch gest\u00e4rkt haben. Vor allem aber die Suche nach neuen Freunden, die einen in wirtschaftlicher Hinsicht n\u00fctze sind, d\u00fcrfte die Flitterwochen des jungen Paares besonders fruchtbar machen. Die russische Staatsduma erlie\u00df Nordkorea in diesem Jahr Schulden in Milliarden-Dollar-H\u00f6he. Als Gegenleistung d\u00fcrfen die Russen nun im isolierten Land investieren, wie sonst allenfalls noch China (oder beim Mobilfunknetz \u00c4gypten).<\/p>\n

Russische Unternehmen werden in den n\u00e4chsten 20 Jahren Teile der maroden nordkoreanischen Staatseisenbahn modernisieren, nicht nur die Schienen, sondern vor allem die unsichere Stromzufuhr. Der russische Entwicklungsminister Alexander Galushka hat k\u00fcrzlich angek\u00fcndigt, dass private russische Investoren rund 25 Milliarden US-Dollar in 3500 Kilometer Eisenbahnlinie investieren werden. Russlands gro\u00dfer Energieversorger RusHydro erw\u00e4gt derzeit eine Stromtrasse, die Russlands Fernen Osten, Nordkorea und S\u00fcdkorea verbinden k\u00f6nnte. Nach Galushkas Angaben hat Pj\u00f6ngjang bereits in die Idee eingewilligt. Zudem zeigen die Russen Interesse, in Nordkoreas s\u00fcdlicher Sonderwirtschaftszone Kaesong zu investieren.<\/p>\n

Russland verspricht sich nicht unbedingt einen neuen Markt: Dazu ist Nordkoreas Bev\u00f6lkerung zu arm, wobei das in der Zukunft freilich anders werden k\u00f6nnte. Zum jetzigen Zeitpunkt schielt Moskau vielmehr auf die gro\u00dfen Ressourcen an Rohstoffen, die weitgehend ungenutzt im nordkoreanischen Boden schlummern \u2013 Pj\u00f6ngjang fehlt die Technologie, um sie auszubeuten. Kohle, Gold, Zink, Blei, Wolfram warten auf ausl\u00e4ndische Investoren. F\u00fcr Russland ein weiterer m\u00f6glicher Rohstofflieferant, zumal Nordkorea von der Ukraine-Krise unbeeindruckt ist und dies auch weiterhin sein wird.<\/p>\n

Freier Reiseverkehr zwischen Russland und Nordkorea<\/strong><\/p>\n

Die wirtschaftlichen Interessen beider L\u00e4nder f\u00fchren derzeit aber auch erkennbar zu einer Aufgabe der gegenseitigen Abschottung und zu einer Zusammenarbeit, die mit einer wertegebundenen Au\u00dfenpolitik Europas oder des Westens (um mal mit Heinrich August Winkler zu argumentieren) zwangsl\u00e4ufig auf Konfrontationskurs geht: Russland und Nordkorea \u00fcberlegen, ihre gegenseitigen Visapflichten f\u00fcr B\u00fcrger abzuschaffen. Was nach freiem Personenverkehr klingt, d\u00fcrfte in der Realit\u00e4t allerdings anders aussehen: Nordkoreaner d\u00fcrfen sich noch nicht einmal in ihrem eigenen Land frei bewegen, sie brauchen daf\u00fcr Genehmigungen. Freireisende Nordkoreaner wird es also auch nicht in Zukunft geben, aber eine formale Visafreiheit k\u00f6nnte zumindest die gegenseitigen Besuche von Wirtschaftsvertretern und Gesch\u00e4ftsleuten erleichtern.<\/p>\n

F\u00fcr die \u201enormale\u201c Bev\u00f6lkerung Nordkoreas d\u00fcrften die Daumenschrauben angezogen bleiben, zumal \u2013 und jetzt wird es brenzlig \u2013 sich Russland k\u00fcnftig an der Verfolgung der ohnehin geschundenen Nordkoreaner beteiligen k\u00f6nnte. In diesem Jahr unterzeichneten beide Staaten ein Abkommen, wonach illegal eingereiste Staatsb\u00fcrger der jeweils anderen Nation zur\u00fcckgeschoben werden m\u00fcssen. China verf\u00e4hrt \u00e4hnlich und schickt aufgegriffene Nordkoreaner zur\u00fcck in ihre Heimat, wo ihnen Arbeitslager droht. Zwar gibt es in dem neuen Dokument einen Passus, der es Russland (und ironischerweise Nordkorea) erlaubt, von der Abschiebung abzusehen, wenn der Person Folter oder \u201einhumane Behandlung\u201c drohe \u2013 aber wann das der Fall sein soll, liegt im Auge des Betrachters. Strenggenommen h\u00e4tten die Russen niemals ein solches Abkommen unterzeichnen d\u00fcrfen, denn Republikfl\u00fcchtlingen aus Nordkorea droht bei ihrer R\u00fcckkehr IMMER Folter oder \u201einhumane Behandlung\u201c.<\/p>\n

Der Zusatz ist wohl eher ein Alibi-Passus und verschleiert nur m\u00fchsam, worum es eigentlich geht: um eine Normalisierung im Verh\u00e4ltnis zweier Nachbarn, die, so unterschiedlich sie sind, in zentralen menschenrechtlichen Fragen und in Fragen autorit\u00e4rer Staatsf\u00fchrung eher eine Sprache sprechen als es Moskau und die liberalen Demokratien im Herzen Europas tun. Daran werden sicherlich auch nicht die Recherchen des britischen \u201eGuardian\u201c etwas \u00e4ndern, der \u00fcber nordkoreanische Quasi-Zwangsarbeiter auf Baustellen im W\u00fcstenemirat Katar berichtet: Angeblich sollen dort bis zu 3000 Nordkoreaner schuften, um vor allem Devisen in die Heimat zu \u00fcberweisen.<\/p>\n

Ein gewichtiger Einwand ist mir klar: Auch \u201eder Westen\u201c kooperiert mit Ausbeuter-Staaten wie etwa Saudi-Arabien. Die Doppelz\u00fcngigkeit westlicher Politiker und vor allem Wirtschaftsvertreter aber sollte kein Grund sein, wichtige Ideale, f\u00fcr die \u201eder Westen\u201c zumindest seit einigen Jahrzehnten steht, klammheimlich \u00fcber Bord zu werfen. Falls sich Russland mit seiner Kooperation mit Pj\u00f6ngjang Stabilit\u00e4t an seiner Peripherie erkaufen will, so ist das ein legitimer Grund. Aber keinesfalls darf Moskau so tun, als seien die Menschenrechtsverbrechen der Kim-Dynastie nur innere Angelegenheiten Nordkoreas. Wirtschaftspolitik ohne Werteausrichtung mag oftmals Realit\u00e4t sein, dennoch ist sie schlicht und einfach falsch, schlecht und verwerflich. Noch ein Argument mehr, mit Russland den Gespr\u00e4chsfaden nie abrei\u00dfen zu lassen.<\/p>\n

Martin Benninghoff,<\/strong> Journalist in Berlin und Redakteur bei \u201eG\u00fcnther Jauch\u201c, f\u00e4nde es toll, wenn Nordkoreaner visafrei in andere L\u00e4nder reisen k\u00f6nnten. Dazu wird es aber nicht kommen, denn das w\u00e4re das Ende des stalinistischen Regimes. Seine OC-Kolumne \u201cGrenzg\u00e4nger\u201d erscheint jeden zweiten Mittwoch.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kolumne GRENZG\u00c4NGER bei OPINION CLUB (12.11.2014) Von Martin Benninghoff Im Schatten der Ukraine-Krise bandelt Wladimir Putin immer st\u00e4rker mit Kims Nordkorea an. Aus einer Wirtschaftskooperation k\u00f6nnte eine fatale Wertegemeinschaft entstehen Verwandtschaft kann sich keiner aussuchen, Freunde aber schon. Deshalb sagt…<\/p>\n

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