{"id":1465,"date":"2015-08-26T16:51:26","date_gmt":"2015-08-26T14:51:26","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1465"},"modified":"2015-08-26T16:51:26","modified_gmt":"2015-08-26T14:51:26","slug":"die-parteiverderber","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1465","title":{"rendered":"Die Parteiverderber"},"content":{"rendered":"

Kolumne GRENZG\u00c4NGER bei OPINION CLUB (26.08.2015)<\/a><\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

Parteien gewinnen viel zu wenige Neu- und Seiteneinsteiger. Das liegt auch daran, dass in den Ortsvereinen Parteisoldaten regieren, die einem die Mitarbeit madig machen.<\/strong><\/em><\/p>\n

Den Parteien laufen die Mitglieder davon \u2013 das ist die eine Seite der Medaille. Das mindestens genauso schwerwiegende Problem ist jedoch, dass zu wenige Menschen in eine Partei eintreten. Ende 2014 geh\u00f6rten der altehrw\u00fcrdigen SPD nur noch knapp 460.000 Menschen an, Ende 2003 waren das noch knapp 651.000. Bei der Union sieht es nicht besser aus.<\/p>\n

\u00dcber die Gr\u00fcnde f\u00fcr Austritte ist vieles bekannt: Die SPD laboriert noch immer an ihrer Quasi-Spaltung in SPD und Linke im Zuge der Agenda-Politik unter Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der. Und die Union ringt um ihr konservatives Profil in einer Zeit, in der selbst jene, die sich konservativ schimpfen, im Grunde entideologisiert sind und keine Lust mehr auf konservative Politik haben. Allen voran Angela Merkel, die ja unbestrittenerma\u00dfen genauso die Kanzlerin einer SPD-gef\u00fchrten Bundesregierung sein k\u00f6nnte.<\/p>\n

Etwas unterbelichtet ist allerdings die Frage, warum so wenige Menschen in eine Partei eintreten. 2014 sind der SPD zum Beispiel weit mehr Menschen weggelaufen als beigetreten. F\u00fcr eine 140 Jahre alte Traditionspartei, die sogar die Nationalsozialisten nicht dauerhaft zerst\u00f6ren konnten, ist diese Entwicklung besonders bitter: Die SPD scheint zu unattraktiv zu sein f\u00fcr junge Menschen, die sich politisch engagieren wollen. Facebook- und Twitter-Kan\u00e4le einzurichten reicht offenbar nicht aus, um daran etwas zu \u00e4ndern.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich, es gibt zig Gr\u00fcnde, warum das so ist: Generell erscheinen politische \u201eGemischtwarenl\u00e4den\u201c wie Volksparteien weniger geeignet als dankbare Umgebung f\u00fcr politisches Engagement. Wer sich im Umweltschutz engagieren will, geht lieber zu Greenpeace oder dem BUND. Wer Fl\u00fcchtlingen helfen m\u00f6chte, geht zu Pro Asyl oder engagiert sich lokal vor Ort. Wer sich f\u00fcr Au\u00dfenpolitik interessiert, kann zu einer internationalen NGO gehen, zumal derlei Zug\u00e4nge dank des Netzes ja wesentlicher einfacher zu finden sind und die jungen Leute heutzutage gut bis sehr gut Englisch sprechen. Wer sich fokussiert lokal engagieren m\u00f6chte, dem bieten sich B\u00fcrgerinitiativen an.<\/p>\n

Sch\u00f6ngeister haben es schwer<\/strong>
\nSo weit, so bekannt. Allerdings wird ein Faktor zu selten diskutiert, der wesentlich zur geringen Attraktivit\u00e4t einer Partei beitr\u00e4gt: der Parteisoldat. Der Typus Helfer, der mitunter die Ortsvereine regiert. Der einem das Leben schwer machen und vor allem die Lust auf Parteiarbeit g\u00e4nzlich tr\u00fcben kann. Der intellektuell interessierte Menschen entweder sofort oder nach kurzer Zeit in die Flucht schl\u00e4gt. Der Parteisoldat ist zwar gewisserma\u00dfen f\u00fcr die Parteiorganisation hilfreich \u2013 und die Spitzenpolitiker nutzen seine Dienste morgens, mittags und abends gnadenlos aus -, am Ende des Tages aber kann er seiner Partei mehr schaden als nutzen, weil er die Intellektuellen und K\u00fcnstler, Akademiker und Sch\u00f6ngeister vergr\u00e4tzt. Aber die braucht eine Partei genauso wie Aktive aus anderen sozialen und intellektuellen Communities.<\/p>\n

Die SPD leidet darunter seit Jahren. Die \u00e4lteste deutsche Gro\u00dfpartei, die noch zu Kanzler Schr\u00f6ders Zeiten K\u00fcnstler und Intellektuelle anzog, dies aber erst recht unter Willy Brandt tat, ist intellektuell zumindest teilweise ausgetrocknet. Mit G\u00fcnter Grass ist in diesem Jahr einer der letzten Gro\u00df-Unterst\u00fctzer aus K\u00fcnstlerkreisen verstorben \u2013 ein Mann, der eben nicht wie ein Parteisoldat stets alles abgenickt hat, was SPD-Leute verzapfen. Mit Peter Glotz oder k\u00fcrzlich Egon Bahr sind weitere Querdenker gestorben, die den guten Ruf der Sozialdemokratie als progressive intellektuelle Partei in die Gegenwart transportiert haben. Nat\u00fcrlich, das waren hauptberufliche Politiker. Aber Glotz war auch Professor, Bahr zuvor Journalist. F\u00fcr beide bot die SPD zu ihren Zeiten offenbar gen\u00fcgend Anl\u00e4sse, sich in ihren Reihen zu engagieren und aufzusteigen.<\/p>\n

Aber die SPD trocknet heutzutage intellektuell aus, weil von unten nichts nachkommt. Warum hat es ausgerechnet eine ehedem progressive linke Partei vers\u00e4umt, die erste Frau ins Kanzleramt zu bringen? Wie kann es sein, dass dies ausgerechnet die bis vor kurzem in alten Rollenbildern feststeckenden Christdemokraten auf die Kette bekamen? Wie kann es sein, dass die SPD nur sehr z\u00f6gerlich Leute mit Einwanderergeschichte ans Ruder lie\u00df? Auch das hat sie anderen \u00fcberlassen \u2013 zum Beispiel den Gr\u00fcnen mit Cem \u00d6zdemir schon in den Neunziger Jahren.<\/p>\n

Der ehemalige Berliner SPD-Regierungschef Klaus Wowereit war in dieser Hinsicht ein Lichtblick \u2013 er holte Leute aus dem Kulturbetrieb in die Politik und war selbst f\u00fcr die Gleichstellungspolitik ein symbolisches und progressives Vorbild. Es ist auch ein Lichtblick in diesen Tagen, dass mit Til Schweiger wenigstens eine Person aus dem Filmgesch\u00e4ft wieder F\u00fchlung mit der SPD aufgenommen hat.<\/p>\n

Nun ist Schweiger sicherlich kein Intellektueller, aber er bringt frischen Wind aus einer gesellschaftlichen Ecke mit, die rein gar nichts mit den Ritualen einer Partei zu tun hat. Das kann nur ein Gewinn sein, weil er die einstudierte Betroffenheitsrhetorik der Politik beim Thema Fl\u00fcchtlinge quasi links \u00fcberholt. Das kann man toll finden \u2013 oder man kann sich daran reiben. Wie auch immer, so reicht Politik aus den Hinterzimmern wieder in die Wohnzimmer.<\/p>\n

Andernfalls erstarrt Politik in l\u00e4ngst \u00fcberholten Ritualen; und diese Fehler sind hausgemacht, genauer: Sie sind hinterzimmergemacht. Die SPD ist nach wie vor eine Partei der Ortsvereine. Und diese Ortsvereine sind zu einem wesentlichen Teil ausgeblutet und erstarrt. Viele \u00e4ltere Mitglieder sind passiv und tun nicht (mehr) viel f\u00fcr die Parteiarbeit \u2013 und bei den J\u00fcngeren geben die Parteisoldaten den Ton an. Engagierte Parteimitglieder kennen das: Es sind die \u00fcblich Verd\u00e4chtigen, die seit Jahren und Jahrzehnten die SPD-St\u00e4nde und Parteifeste frequentieren, die jedem neuen Kandidaten opportunistisch Gehorsam zollen, die Speichellecker und quasi uniformierten Meinungstr\u00e4ger, die lauten und steten Ja-Sager. Zu erkennen an ihren Bier- und Bratwurstb\u00e4uchen dank der vielen Parteifeste und Hinterzimmerf\u00e4sschen.<\/p>\n

Klar, das ist total ungerecht und oberfl\u00e4chlich, wenn ich hier jetzt auch noch auf \u00c4u\u00dferlichkeiten abhebe. Aber ich berichte aus eigener Erfahrung, ich musste das mehrmals erleben, als Journalist, klar, aber auch als Wahlkampfhelfer in meiner Zeit vorm Journalismus. Wenn ein Spitzenpolitiker aus Berlin anreiste, um auf einer Wahlkampfveranstaltung zu sprechen, \u00fcbernahmen solche Typen die Abteilung Anheizen und Aufpassen. Zum Beispiel wurden dann jungen Jusos, die sich nicht wehren konnten, Unterst\u00fctzerplakate in die Hand gedr\u00fcckt. Wehe, wenn der Arm nicht durchgedr\u00fcckt das Schild gut einsehbar f\u00fcr die Fernsehkameras gen Himmel reckte, dann kl\u00e4ffte der Parteisoldat jeden aus der Gruppe an, der sozusagen aus der Reihe tanzte. Fast schon nordkoreanische Zust\u00e4nde, zumindest f\u00fcr einen Moment. Auch auf Wahlkampfseminaren herrschte ein eher militaristischer denn nachdenklicher Ton. Wer mag da schon mitmachen?<\/p>\n

Kritiklose Beklatscher<\/strong>
\nNaja, der Parteisoldat eben. Es ist dem Parteisoldaten ziemlich egal, welcher Kandidat oben auf dem Podium steht. Ist der Wahlkampf entbrannt, dann wird dieser kritiklos bejubelt, beklatscht und bekniet. Er wird nahtlos alles erz\u00e4hlen, posten, liken und teilen, was der Kandidat von sich gibt. Jede hohle Wahlkampfphrase (\u201eStadt XY steht vor gro\u00dfen Herausforderungen\u2026\u201c, \u201eSoziales Miteinander ist mir ganz besonders wichtig\u201c) wird er \u00fcber Facebook und Twitter rausposaunen, ganz egal, dass der ach so tolle Kandidat in den Jahren zuvor an verantwortlicher Stelle im Stadtrat nur wenig zustande bekommen hat. In der Zukunft werde nat\u00fcrlich alles angepackt, ganz egal, dass die Partei zuvor schon jahrelang regiert hat. Der Parteisoldat erkl\u00e4rt dir dann, dass die gegnerische Partei schuld daran gewesen sei \u2013 die habe schlie\u00dflich alles blockiert.<\/p>\n

Das ist eine weitere dunkle Seite des Parteisoldaten: Er bringt keinerlei Kraft auf, gute Ideen des politischen Gegners zu loben oder auch nur in Erw\u00e4gung zu ziehen. Sein dichotomes Schwarz-Wei\u00df-Wahrnehmungsverm\u00f6gen l\u00e4sst das nicht zu. Alleine schon deshalb kann er Parteigenossen nicht ausstehen, die es wagen, mit Kollegen anderer Parteien gute und an der Sache orientierte Beziehungen zu pflegen. Nein, das Lagerdenken bestimmt jede Hirnwindung des Parteisoldaten, und es wird immer schlimmer, je l\u00e4nger er sich in der Parallelwelt aufh\u00e4lt. Ein echter Parteisoldat kennt nur noch andere Parteisoldaten, verbringt seine Freizeit mit ihnen und feiert, trinkt und leckt die Wunden nach einer verlorenen Wahl: gemeinsam. Im Falle eines Sieges organisieren sie die Postenwahl und das Proporzgeschacher. Selbstredend gibt es auch andere, r\u00fchmliche Ausnahmen.<\/p>\n

Ich finde, Deutschland braucht eine starke SPD, genauso wie das Land eine starke Union, starke Gr\u00fcne, Linke, eine starke FDP und von mir aus noch andere Parteien braucht (auf die AfD kann ich verzichten, wenn die Partei ihren fremdenfeindlichen Weg weiter geht, wonach es ja derzeit aussieht). Parteien sind nach wie vor die besten Stimmungs- und Meinungsaggregate, ohne sie funktioniert unsere Demokratie vermutlich nicht so effektiv. Abges\u00e4nge auf Parteien und Profilierung auf Kosten der Parteien wie es manche angeblich \u00fcberparteiliche Prominente betreiben, sind billig und verfr\u00fcht, solange es keine echten Alternativen zu Parteien gibt. Aber ihre Attraktivit\u00e4t muss gesteigert werden \u2013 hierbei vor allem die Attraktivit\u00e4t f\u00fcr Neueinsteiger. Der Einfluss der Parteisoldaten sollte daf\u00fcr gestutzt werden. Sonst trocknen die Parteien erst aus, dann sterben sie einen langsamen D\u00e4mmertod. Das w\u00e4re schlimm f\u00fcr die Demokratie.<\/p>\n

Martin Benninghoff<\/strong> ist Journalist in Berlin und Redakteur bei \u201eG\u00fcnther Jauch\u201c. Seine OC-Kolumne \u201eGrenzg\u00e4nger\u201c erscheint jeden zweiten Mittwoch.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kolumne GRENZG\u00c4NGER bei OPINION CLUB (26.08.2015) Von Martin Benninghoff Parteien gewinnen viel zu wenige Neu- und Seiteneinsteiger. Das liegt auch daran, dass in den Ortsvereinen Parteisoldaten regieren, die einem die Mitarbeit madig machen. Den Parteien laufen die Mitglieder davon \u2013…<\/p>\n

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