Von Karl Adam<\/em><\/p>\nEs h\u00e4tte so sch\u00f6n sein k\u00f6nnen. Seit Jahren wartet die SPD auf den Moment, in dem die Kanzlerin den Nimbus der Unbesiegbarkeit verliert. Die zahlreichen Nachrufe auf Helmut Schmidt (und auf Egon Bahr) f\u00fchrten der Republik wieder vor Augen, dass Sozialdemokraten das Land in schweren Zeiten erfolgreich gef\u00fchrt haben. Auch die Rede von Gerhard Schr\u00f6der am Donnerstag wurde von den Delegierten mit lang anhaltendem Applaus gew\u00fcrdigt. Man konnte sich vorstellen, wie es in zehn Jahren oder sp\u00e4ter sein wird, wenn die Grabenk\u00e4mpfe der Agenda-Jahre ebenso in Vergessenheit geraten sind, wie der Kampf um den NATO-Doppelbeschluss. Dann kam die Rede des Parteivorsitzenden. Sie wurde in der Presse weithin als \u201estaatsm\u00e4nnisch\u201c und \u201enachdenklich\u201c gepriesen. Schon zuvor war vielerorts die Regierungsarbeit der SPD und auch die Arbeit des Parteivorsitzenden, der mittlerweile nach Willy Brandt die l\u00e4ngste Amtszeit vorweisen kann, gew\u00fcrdigt. Hoffnung kam auf, dass sich die mittlerweile festbetoniert erscheinenden 25% Zustimmung in den Umfragen irgendwann wieder Richtung 30% bewegen. Sogar auf das hundertfach abgeschriebene, lediglich postulierte und vollkommen inhaltsleere Pr\u00e4dikat \u201esprunghaft\u201c wurde zunehmend verzichtet. SPIEGEL Online kommentierte sogleich: \u201eEr will es\u201c und man sah Gabriel langsam in die\u00a0Rolle des Kanzlerkandidaten wachsen.<\/p>\n
Und dann: 74,3% der Stimmen. Ohne Gegenkandidaten. Das schlechteste Ergebnis eines amtierenden Vorsitzenden aller Zeiten. Man muss schon sagen: Wenn es eine Partei gibt, die sich immer wieder zum ung\u00fcnstigsten Zeitpunkt und verl\u00e4sslich selbst ins Knie schie\u00dft, ist es die SPD. Steht SPD wom\u00f6glich f\u00fcr \u201eSelbstzerst\u00f6rerische Partei Deutschlands\u201c?<\/p>\n
SPD-Mitglieder und -Anh\u00e4nger sind, gerade in den letzten zehn Jahren, wirklich leidgepr\u00fcft: Heide-Mord, vorgezogene Neuwahl 2005, M\u00fcnteferings R\u00fccktritt vom Parteivorsitz, das Platzeck-Zwischenspiel, das Beck-Drama samt Finale am Schwielowsee, die Causa Ypsilanti, die Dienstwagen-Aff\u00e4re, die Kanzlerkandidatur-Sturzgeburten Steinmeier und Steinbr\u00fcck sowie die Vortr\u00e4ge des Letzteren \u2013 all diese Vorg\u00e4nge waren wahrlich nicht vergn\u00fcgenssteuerpflichtig. Und auch wenn die SPD in den L\u00e4ndern wieder die meisten Ministerpr\u00e4sidenten stellt und in nahezu allen deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten regiert, scheint es auf Bundesebene einfach nicht zu klappen.<\/p>\n
Das Ergebnis Sigmar Gabriels vom Freitag zeigt: Die SPD fremdelt mal wieder mit ihrem Vorsitzenden. Immerhin hat ihn jeder Vierte nicht gew\u00e4hlt. Offenbar muss jede Generation ihre eigenen Fehler machen, denn sonst k\u00f6nnte man ja langsam mal auf den Gedenken kommen \u2013 siehe Schmidt, siehe Schr\u00f6der \u2013 dass die Demontage der eigenen F\u00fchrung letztlich immer der Union hilft.<\/p>\n
Worauf ist das schlechte Ergebnis zur\u00fcckzuf\u00fchren? Sicher war es\u00a0nicht klug, wenn auch verst\u00e4ndlich, die Jusos vor der Wiederwahl so zu beschimpfen. Das d\u00fcrfte Stimmen gekostet haben. Wichtiger aber war, wieder einmal, das Unbehagen mit der Regierungspolitik. Die Agenda 2010 als vermeintliches Rahmenprogramm f\u00fcr vieles, was heute noch Beschlusslage ist, wurde immer noch\u00a0nicht verdaut. Es bleibt das diffuse Gef\u00fchl, einmal f\u00fcr etwas anderes angetreten zu sein. Mittlerweile dreht sich die Welt jedoch weiter und andere Themen dr\u00e4ngen aufs Tapet. Das Erstarken autorit\u00e4rer Kr\u00e4fte in Ost- und Mitteleuropa, aber auch des Front National in Frankreich, der Aufstieg der AfD \u00a0und die uns\u00e4glichen Pegida-Demos, brennende Fl\u00fcchtlingseinrichtungen, aber auch der Hass und die H\u00e4me in so vielen Kommentaren im Internet, die einem manchmal den Glauben an die Kraft des \u00f6ffentlichen Diskurses verlieren lassen.<\/p>\n
Und w\u00e4hrend eine starke SPD mehr denn je gebraucht wird, wurden auf diesem Bundesparteitag die Schlachten von gestern geschlagen und das bei schrumpfendem Einfluss auf Bundesebene. Zu was diese Art der Realit\u00e4tsverweigerung f\u00fchren kann, l\u00e4sst sich bei unseren Nachbarn beobachten: Mit Jeremy Corbin wurde in Gro\u00dfbritannien ein Hinterb\u00e4nkler zum Labor-Vorsitzenden gew\u00e4hlt, der die Partei geradewegs in die Erfolglosigkeit der 1980er zur\u00fcckf\u00fchrt. Francois Hollande ging 2012 mit einem ultralinken Programm in den Wahlkampf. Die Entt\u00e4uschung nach dem Wahlsieg war umso gr\u00f6\u00dfer. Kein Pr\u00e4sident war je unpopul\u00e4rer.<\/p>\n
Es stimmt: Die SPD hat sich weitgehend von den Utopien ihrer Anfangszeit verabschiedet. Das ist zu weiten Teil paradoxerweise ihrem Erfolg zu verdanken. Die Republik, in der wir heute Politik machen, ist zu weiten Teilen sozialdemokratisch gepr\u00e4gt. Die Lekt\u00fcre der Schr\u00f6der-Biographie von Gregor Sch\u00f6llgen macht deutlich: Das Update des Betriebssystems BRD, welches von 1998-2005 installiert wurde, ist auch heute noch aktuell. Seither gab es \u2013 um in der IT-Sprache zu bleiben \u2013 keine gr\u00f6\u00dferen Release-Wechsel mehr. Auf dem damals eingeschlagene Pfad wurden fehlende Pakete nachgesteuert (z. B. der Mindestlohn) und einige Bugs beseitigt (Missbrauch der Leiharbeit). Bei der Gleichstellung der Ehe gibt es nach wie vor anachronistische Defizite. Dennoch kann sich die Bilanz, gerade auch nach 2013 sehen lassen!<\/p>\n
Sigmar Gabriel hat sich zu allen aktuellen Themen klar positioniert. Insofern war es ein ehrliches Ergebnis, das er bekam. Und er gab eine ehrliche Antwort darauf: Jetzt wird es aber dann auch so gemacht, wie es drei Viertel der Delegierten beschlossen haben. Das ist gut und richtig. Denn der SPD l\u00e4sst man Ambivalenzen nicht durchgehen. Auch wenn Willy Brandt einmal gesagt hat, die SPD m\u00fcssen die Partei des \u201edonnernden Sowohl-als-auch\u201c sein, trifft das heute eher auf CDU\/CSU zu. Der Union ist es gestattet alle m\u00f6glichen Meinungen zu einem Thema gleichzeitig zu vertreten. Und w\u00e4hrend die Kanzlerin das eine sagt, ihre Minister jeweils das Gegenteil vertreten, die CSU sich g\u00e4nzlich anders positioniert, und Wolfgang Bosbach in den Talkshows noch mal etwas anderes behauptet \u2013 am Ende wirkt das integrierend, weite Teile der Bev\u00f6lkerung finden sich irgendwie wieder, und man erreicht Ergebnisse \u00fcber der 40%-Marke.<\/p>\n
Der SPD l\u00e4sst man inhaltliche Unklarheiten weniger durchgehen. Sobald zwei prominente Sozialdemokraten inhaltlich auseinanderliegen, wird die Regierungsf\u00e4higkeit abgesprochen. Zur Not findet sich auch immer eine Juso-Vorsitzende, die sich kritisch \u00e4u\u00dfert. Und doch war es richtig, dass Sigmar Gabriel sich mit Leuten unterhalten hat, die zu Pegida gehen. Bei TTIP\/CETA vertritt er einen im besten Sinne reformerischen Kurs, der die Vorteile des Freihandels sieht, ohne die Gefahren zu verkennen. Bei der Vorratsdatenspeicherung kam es zu einem Kompromiss, der f\u00fcr viele schmerzhaft zu akzeptieren war, aber der extra auf einem Parteikonvent beschlossen wurde. Warum hier immer noch nachharken? Auch in der Griechenland-Krise gab es Momente, in denen ein Grexit als sinnvolle Alternative erschien \u2013 nicht als Strafe f\u00fcr die Griechen sondern in ihrem eigenen Interesse! Und zur Zahl der Fl\u00fcchtlinge: Die Menschen erwarten, \u201edass wir nicht so tun, als ob wir jedes Jahr noch eine Million Fl\u00fcchtlinge aufnehmen k\u00f6nnten, sondern die Geschwindigkeit der Zuwanderung pro Jahr verringern\u201d.\u00a0Wie s\u00e4he hierzu eine Alternative aus?<\/p>\n
Zu all diesen Themen kann man unterschiedlicher\u00a0Meinung sein. Es wird am Ende immer um Kompromisse gehen. Aber gar kein TTIP-Abkommen, wie es Leute fordern, die munter ihrem Antiamerikanismus fr\u00f6nen, gar keine Vorratsdatenspeicherung, wie es Leute fordern, die Freiheit ohne Sicherheit denken, immer weitere Hilfskredite f\u00fcr Griechenland ohne substantielle Reformen, oder auch einfach nur \u201eRefugees welcome\u201c rufen, ohne sich mit der Situation in den Kommunen ernsthaft zu befassen und am besten auch nichts an den Fluchtursachen zu \u00e4ndern, weil man sich dabei die H\u00e4nde schmutzig machen k\u00f6nnte \u2013 all das kann nicht im Sinne einer Regierungspartei sein, die bereit ist Verantwortung zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n
Sigmar Gabriel hat die Partei 2009 nach einer desastr\u00f6sen Niederlage langsam wieder konsolidiert und zumindest auf Landesebene zu neuen Erfolgen gef\u00fchrt. 2017 ist noch lange hin und zumindest das Programm bis dahin ist jetzt klar. Packen wir es an!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Jetzt erst recht: Warum Sigmar Gabriel unsere Unterst\u00fctzung verdient hat Ein Debattenbeitrag zur derzeitigen Verfasstheit der SPD – Quelle: Karl Adams Blog „Im Gegenlicht“ Von Karl Adam Es h\u00e4tte so sch\u00f6n sein k\u00f6nnen. Seit Jahren wartet die SPD auf den…<\/p>\n
WeiterlesenGastbeitrag: SPD – Partei von Masochisten?<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[240,143],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1575"}],"collection":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1575"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1575\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1580,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1575\/revisions\/1580"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}