{"id":1694,"date":"2016-07-21T09:53:48","date_gmt":"2016-07-21T07:53:48","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1694"},"modified":"2016-07-21T09:53:48","modified_gmt":"2016-07-21T07:53:48","slug":"die-afd-ist-eine-klar-rechtspopulistische-partei","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1694","title":{"rendered":"„Die AfD ist eine klar rechtspopulistische Partei“"},"content":{"rendered":"

Erschienen bei FAZ.NET (21.07.2016) <\/a><\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

Wenn die AfD \u201erechtspopulistisch\u201c ist \u2013 sollte man die Linkspartei dann nicht \u201elinkspopulistisch\u201c nennen? Einige Leser von FAZ.NET pl\u00e4dieren f\u00fcr die begriffliche Gleichbehandlung der beiden Parteien. Nur: Stimmt das inhaltlich? Wir haben bei einem Wissenschaftler nachgefragt.<\/strong><\/p>\n

Populist\u201c \u2013 das ist ein Begriff, der leicht \u00fcber die Lippen geht, aber erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig ist. Wer oder was ist denn nun ein Rechtspopulist? Sind die AfD-Politiker Frauke Petry, Alexander Gauland und Bj\u00f6rn H\u00f6cke lupenreine Rechtspopulisten? Ist die AfD etwa, die 2013 gegr\u00fcndet wurde und sich seitdem sowohl personell als auch in ihren programmatischen Schwerpunkten gewandelt hat, heute in ihrer G\u00e4nze eine rechtspopulistische Partei? Und wie sieht es mit der Linkspartei aus: Sind Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow Linkspopulisten?<\/p>\n

Einige Leser bei FAZ.NET haben die kritische Frage gestellt, warum wir und viele andere Medien der AfD mitunter das Etikett \u201erechtspopulistisch\u201c ankleben, die Linkspartei jedoch nicht in gleicher Weise als populistisch bezeichnen und ohne Adjektiv davonkommen lassen. Sie sehen darin ein Missverh\u00e4ltnis in der Berichterstattung, eine Ungleichbehandlung, ja gar eine unlautere Parteinahme zu Ungunsten der AfD.<\/p>\n

So einfach ist es aber nicht: \u201eRechtspopulistisch\u201c ist kein Begriff aus dem luftleeren Raum, keine \u201eeinfach so\u201c dahingesagte Parteinahme, sondern fu\u00dft auf Kriterien, die mittlerweile in der Politikwissenschaft einigerma\u00dfen unumstritten sind: So sind Abgrenzung zu anderen und ein ausgepr\u00e4gtes Schwarz-Wei\u00df-Denken typisch f\u00fcr Populisten, im Falle der Rechtspopulisten kommt die Ausgrenzung bestimmter Gruppen wie zum Beispiel von Ausl\u00e4ndern hinzu\u2013 aber auch die Beschw\u00f6rung von Krise und Niedergang.Ist es also richtig, die AfD als durchweg rechtspopulistisch zu bezeichnen, die Linke und ihre Politiker hingegen ohne ein solches Adjektiv davonkommen zu lassen? Populismusforscher Frank Decker von der Universit\u00e4t Bonn, der sich seit Jahrzehnten mit dem Aufstieg der Populisten im europ\u00e4ischen Ausland, aber auch in Deutschland besch\u00e4ftigt, hat da eine eindeutige Meinung im Interview mit FAZ.NET.<\/p>\n

Wer oder was ist ein Populist?<\/strong><\/p>\n

Populistisch ist nicht gleich popul\u00e4r. Nicht jeder, der wie Horst Seehofer mal guckt, wie Volkes Stimme ist, ist gleich ein Populist. Das zentrale Merkmal des Populisten ist die Anti-Establishment-Orientierung. Populisten opponieren gegen die gesellschaftlichen und politischen Eliten und reklamieren f\u00fcr sich, f\u00fcr das einfache Volk einzutreten. Hier das b\u00f6se Establishment, das sich vergeht an den Interessen des Volkes, und dort das reine Volk, das in seinem Willen gut ist. Die Populisten negieren die Vielfalt der Meinungen und Interessen und unterstellen einen einheitlichen Volkswillen, und dann ist es folgerichtig, wenn das von einer Person vertreten wird \u2013 also, das Prinzip der charismatischen F\u00fchrerschaft wird h\u00e4ufig in der Wissenschaft als weiteres Kriterium genannt, was ich jedoch nicht \u00fcberbewerten w\u00fcrde. Gerade die AfD widerlegt das ja: Weder fr\u00fcher Bernd Lucke noch Frauke Petry<\/a> w\u00fcrde ich als charismatische F\u00fchrungsfiguren beschreiben.<\/p>\n

Dennoch bezeichnen Sie die AfD als klar rechtspopulistisch?<\/strong><\/p>\n

Ja. Wobei: 2013, als die Partei entstanden ist, galt das noch nicht. Die AfD war damals eine liberal-konservative Partei, allerdings mit Teilen, die die Partei in eine rechtspopulistische Richtung trimmen wollten. Das hat funktioniert. Die AfD ist dann sp\u00e4testens mit der Abspaltung des Lucke-Fl\u00fcgels eine klare rechtspopulistische Partei geworden.<\/p>\n

Bewerten Sie dabei eher das Parteiprogramm oder die \u00f6ffentlichen Statements von Funktion\u00e4ren wie Alexander Gauland, Beatrix von Storch oder Bj\u00f6rn H\u00f6cke?<\/strong><\/p>\n

Alles flie\u00dft da mit ein. Das ist ganz wichtig, dass man sich nicht auf das offizielle Programm beschr\u00e4nkt. Denn das Grundsatzprogramm der AfD kann man nicht als Hardcore-Rechtspopulismus bezeichnen. Die \u00c4u\u00dferungen einiger Pers\u00f6nlichkeiten in der \u00d6ffentlichkeit und vor allem im Wahlkampf sprechen da eine andere Sprache, vor allem in Ostdeutschland. Dokumente kann man nat\u00fcrlich besser auswerten, aber solche Auftritte sind sehr wichtig, weil sie letztlich zur W\u00e4hlerunterst\u00fctzung f\u00fchren. Welcher W\u00e4hler liest denn ein Programm?<\/p>\n

Halten wir uns trotzdem ans Programm und deklinieren einige Positionen durch. Da steht zum Beispiel: \u201eDie Allmacht der Parteien und deren Ausbeutung des Staates gef\u00e4hrden unsere Demokratie.\u201c Parteienkritik ist doch legitim: Ist das populistisch?<\/strong><\/p>\n

Ja, es gibt ja eine legitime Kritik an Parteien, wenn Parteien eben auch Eigeninteressen vertreten; aber so ein Begriff wie \u201eAusbeutung des Staates\u201c \u2013 das verweist auf einen populistischen Diskurs.<\/p>\n

Die AfD fordert die Einf\u00fchrung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung durch Staatsdiener und Amtstr\u00e4ger. Gut, da kann man doch sagen: Das ist eine legitime Forderung, \u00fcber die man politisch diskutieren kann? <\/strong><\/p>\n

Die Frage ist: Was ist damit beabsichtigt? Ob das ein ehrliches Bekenntnis ist, dar\u00fcber kann man streiten. Das Argument soll m\u00f6glicherweise gegen die Eliten instrumentalisiert und eingesetzt werden. Ein anderes Argument ist die Einf\u00fchrung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. In der Schweiz gibt es einen extremen Konsensdruck, das ganze System ist darauf ausgelegt, dass sich alle Beteiligten verst\u00e4ndigen \u2013 und das ist nicht die Vorstellung der Populisten, wo Mehrheiten entscheiden sollen und Minderheitenrechte beschnitten werden. Das ist im Grunde gar nicht ehrlich gemeint, aber es dient den Parteien dazu, ihre Kritik am Parteiensystem zu untermauern.<\/p>\n

Die AfD fordert \u201emehr Kinder statt Masseneinwanderung\u201c und mobilisiert heute st\u00e4rker als zu den Anfangstagen mit fremdenfeindlichen Parolen\u2026<\/strong><\/p>\n

Absolut, und das kommt bei einer rechtspopulistischen Partei zur vertikalen Dimension \u2013 dem Eliten-Bashing – hinzu. Auf der horizontalen Ebene werden bestimmte Gruppen ausgegrenzt, die vermeintlich nicht zum Volk dazugeh\u00f6ren, und das sind die Migranten. Da bedient die AfD auf beiden Ebenen, der vertikalen und horizontalen Dimension, das Freund-Feind-Denken. Das ist ganz typisch f\u00fcr ausnahmslos alle europ\u00e4ischen Rechtspopulisten, und das l\u00e4sst sich ja in deren Sinne ganz wunderbar miteinander verbinden: Die Eliten werden verantwortlich gemacht daf\u00fcr, dass sie angeblich die Migranten ins Land lassen. Auch kalkulierte Tabubr\u00fcche, die so betonte politische Inkorrektheit, geh\u00f6ren dazu.<\/p>\n

Manche Populisten lassen ein strategisches Verh\u00e4ltnis zum Thema Islam und Migranten aufblitzen \u2013 und nutzen solche Aufregerthemen als gutes Mobilisierungsinstrument. Glauben Rechtspopulisten etwa nicht an ihre Inhalte?<\/strong><\/p>\n

Ja, es gibt einen gewissen Opportunismus bei diesen Parteien, ein instrumentelles Verh\u00e4ltnis zu manchen Inhalten oder Forderungen wie etwa dem Ruf nach direkter Demokratie. Aber dieser Opportunismus \u2013 vor allem bei der Frage der Ausgrenzung anderer – braucht ein Fundament; insofern w\u00fcrde ich schon sagen, dass so jemand wie der Gauland an das glaubt, was er erz\u00e4hlt.<\/p>\n

Ihr zentrales Populismus-Kriterium ist Eliten-Bashing: Trifft das nicht auch f\u00fcr die Linkspartei zu, deren Vertreter gerne Banker pauschal als Gierh\u00e4lse darstellen?<\/strong><\/p>\n

Die Linkspartei hatte ihre linkspopulistische Phase zu den Zeiten Oskar Lafontaines<\/a>. In Lafontaines Reden fand sich ganz stark dieser Anti-Establishment-Ton, also wenn er beispielsweise von den \u201eBonzen\u201c sprach.<\/p>\n

Lafontaine ist 2009 von der Bundesb\u00fchne abgetreten, aber Frau Wagenknecht<\/a> teilt heute aus \u2013 zum Beispiel gegen den \u201eundemokratischen Filz in Br\u00fcssel\u201c. Ist sie eine Populistin? <\/strong><\/p>\n

Ja, das stimmt. Wenn sich Wagenknecht in der Partei durchsetzen w\u00fcrde\u2026sie spielt auf der Klaviatur.<\/p>\n

Mit S\u00e4tzen wie \u201eWer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht dann eben auch verwirkt\u201c \u2013 solche S\u00e4tze erwartet man eher von rechts?<\/strong><\/p>\n

Genau. Und etliche rechtspopulistische Parteien wiederum sprechen W\u00e4hler an, die fr\u00fcher linke Parteien gew\u00e4hlt haben \u2013 in Ostdeutschland gehen ja viele W\u00e4hler direkt von der Linken zur AfD. F\u00fcr Wagenknecht und Lafontaine ist es dann wohl nicht verkehrt, gewisse Versatzst\u00fccke des Rechtspopulismus einzubauen. Das hatte Lafontaine damals auch gemacht mit seinen \u201eFremdarbeitern\u201c, weil er damit eben eine gewisse W\u00e4hlerklientel erreicht.<\/p>\n

Ein anderes Verbindungsst\u00fcck zwischen Links- und Rechtspopulismus: anti-amerikanische und eher Putin-freundliche T\u00f6ne\u2026<\/strong><\/p>\n

Das kann man dieser Anti-Establishment-Sto\u00dfrichtung zuordnen, weil die Bindung an Amerika und an den Westen zur deutschen Staatsr\u00e4son geh\u00f6rt, und wer das angreift, greift zugleich die Eliten des Staates an. Bei Alexander Gauland haben wir dieses starke anti-amerikanische Element, das einhergeht mit einer positiven Assoziation von Putin<\/a> \u2013 f\u00fcr ein autorit\u00e4res Demokratiemodell.<\/p>\n

Wie geht man mit Populisten um? Die Linkspartei regiert auf L\u00e4nderebene und stellt mit Bodo Ramelow<\/a> in Th\u00fcringen einen Ministerpr\u00e4sidenten. W\u00e4re das ein Versuch wert, die AfD sich \u201eabregieren\u201c zu lassen, damit die Partei von ihren Populismen abl\u00e4sst und pragmatischer wird? <\/strong><\/p>\n

Diese Strategien des Einbeziehens und des Ausgrenzens sind beide gescheitert. In \u00d6sterreich hatte die FP\u00d6 nach der Regierungsbeteiligung zwar einen Absturz, aber als die Gro\u00dfe Koalition wieder regierte, konnte sie ihren Wiederaufstieg rasch organisieren. Ich habe aber auch meine gro\u00dfen Zweifel, ob es etwas bringt, die Populisten zu stigmatisieren. Denn dann kommen sie ja gerade in die Rolle, in der sie sich selbst sehen: als Au\u00dfenseiter, der die Stimme des Volkes artikuliert. In diese Rolle sollte man sie nicht ohne Not dr\u00e4ngen. Mit Argumenten kommt man ihnen auch nicht bei, weil Rechtspopulisten mit Emotionen in die Diskussion gehen. Im Grunde m\u00fcsste man ihnen mit Emotionen begegnen, aber das ist nat\u00fcrlich schwierig, gerade f\u00fcr Regierungsparteien, weil die ja immer sehen m\u00fcssen, was machbar ist \u2013 die k\u00f6nnen ja nicht das Blaue vom Himmel versprechen.<\/p>\n

Es gibt die Versuche von Union und SPD, mit populistischen T\u00f6nen zu punkten \u2013 wie CSU-Generalsekret\u00e4r Andreas Scheuer k\u00fcrzlich mit dem Satz: \u201eWer zu uns kommt, muss sich nach unseren Regeln richten.\u201c Der Satz k\u00f6nnte locker von der AfD kommen. Ist das eine erfolgversprechende Strategie?<\/strong><\/p>\n

Ja, ich vermute, die AfD w\u00e4re in Bayern st\u00e4rker, wenn die CSU solche T\u00f6ne nicht ansprechen w\u00fcrde. Das ist nur eine Vermutung. Populismus geh\u00f6rt schon immer auch zu einer demokratischen Auseinandersetzung dazu. Das zentrale Element \u2013 das Establishment-Bashing \u2013 fehlt nat\u00fcrlich, und die CSU ist in der Lage, pragmatische Regierungspolitik zu betreiben. Ich glaube auch, dass einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass die AfD entstanden ist, schon in der CDU zu finden ist. Die CSU hat insofern nicht ganz Unrecht, dass die starke Liberalisierung der CDU in den Wertefragen erst die Nische f\u00fcr die AfD er\u00f6ffnet hat.<\/p>\n

Sollten Medien die AfD \u201erechtspopulistisch\u201c nennen oder lieber nicht?<\/strong><\/p>\n

Wir brauchen die Adjektive, um die Wirklichkeit zu ordnen. Die sind unverzichtbar. Es ist aber wichtig, in den Medien deutlich zu machen, was man unter \u201erechtspopulistisch\u201c versteht. Um letztlich die Vorurteile zu widerlegen, wie zum Beispiel die Gleichsetzung von \u201epopulistisch\u201c und \u201epopul\u00e4r\u201c \u2013 das ist nicht das gleiche. Die Populisten sind noch nicht einmal popul\u00e4r, auch wenn sie behaupten, die Mehrheitsmeinung zu vertreten. Sogar in \u00d6sterreich erreichen sie nur bis zu 30 Prozent bei der Parlamentswahl. Man sollte das erkl\u00e4ren und die Kriterien f\u00fcr die Einordnung als rechtspopulistische Partei offenlegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Erschienen bei FAZ.NET (21.07.2016) Von Martin Benninghoff Wenn die AfD \u201erechtspopulistisch\u201c ist \u2013 sollte man die Linkspartei dann nicht \u201elinkspopulistisch\u201c nennen? Einige Leser von FAZ.NET pl\u00e4dieren f\u00fcr die begriffliche Gleichbehandlung der beiden Parteien. Nur: Stimmt das inhaltlich? Wir haben bei…<\/p>\n

Weiterlesen„Die AfD ist eine klar rechtspopulistische Partei“<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,156,11,1],"tags":[149,208,417,328,388,416,159,418],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1694"}],"collection":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1694"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1694\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1695,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1694\/revisions\/1695"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1694"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1694"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1694"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}