{"id":1963,"date":"2018-03-06T17:09:40","date_gmt":"2018-03-06T15:09:40","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1963"},"modified":"2018-03-06T17:10:26","modified_gmt":"2018-03-06T15:10:26","slug":"was-kim-jong-un-mit-der-annaeherung-an-suedkorea-bezweckt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=1963","title":{"rendered":"Was Kim mit der Gipfel-Ann\u00e4herung bezweckt"},"content":{"rendered":"

Analyse erschienen bei FAZ.NET (06.03.2018) <\/a><\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

Und dann kam es doch \u00fcberraschend: Zwar stehen die Zeichen seit mehreren Wochen auf vorsichtige Vers\u00f6hnung zwischen den beiden verfeindeten Bruderstaaten Nord- und S\u00fcdkorea. Aber Beobachter hielten die Entspannungssignale zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un<\/a> und dem s\u00fcdkoreanischen Pr\u00e4sidenten Moon Jae-in eher f\u00fcr eine kurze Pause im Bruderstreit, um die Olympischen Spiele im s\u00fcdkoreanischen Pyeongchang friedlich \u00fcber die B\u00fchne zu bekommen.<\/strong><\/p>\n

Die sind bekannterma\u00dfen vorbei, nicht aber die Entspannungssignale, im Gegenteil: S\u00fcd- und Nordkorea haben sich auf ein Gipfeltreffen<\/a> der beiden Staatsf\u00fchrer verst\u00e4ndigt, das Ende April stattfinden soll<\/a>, wie S\u00fcdkoreas Nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong am Dienstag nach seinem zweit\u00e4gigen Besuch in der nordkoreanischen Hauptstadt Pj\u00f6ngjang mitteilte. Das erst dritte Spitzentreffen zwischen dem Norden und S\u00fcden (die letzten waren 2000 und 2007) soll im symboltr\u00e4chtigen Panmunjeom erfolgen. Der Ort ist gewisserma\u00dfen der Checkpoint Charlie der koreanischen Halbinsel \u2013 hier stehen sich die Soldaten des Nordens und S\u00fcdens gegen\u00fcber, um die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens zu \u00fcberwachen.Die Vers\u00f6hnungsgeste kommt zu einer Zeit, da die Beziehungen zwischen den beiden Koreas und den dahinterstehenden Gro\u00dfm\u00e4chten Amerika und China eigentlich kaum schlechter sein k\u00f6nnten. 2017 hatten sich die Spannungen massiv versch\u00e4rft, nachdem Nordkorea mehrere Raketentests unternommen und zugleich behauptet hatte, das amerikanische Festland mit Atomsprengk\u00f6pfen mit ihrer Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong 15 angreifen zu k\u00f6nnen. Das Atomprogramm gilt in Pj\u00f6ngjang als Sicherheitsgarant f\u00fcr die eigene staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t \u2013 und ist mittlerweile dar\u00fcber hinaus identit\u00e4tsstiftend geworden. Kaum ein Kind zwischen Ch\u2019\u014fngjin und Kaes\u014fng, das nicht lernt, wie wichtig die Bombe f\u00fcr den Staat und damit das eigene Leben ist. Geht man davon aus, dass die Propaganda in Pj\u00f6ngjang in diesem Punkte die Wahrheit spricht, dann k\u00f6nnte Kim Jong-un nach dem Erreichen seines Ziels, Nordkorea endg\u00fcltig zur Atommacht aufgebaut zu haben, jetzt die zweite Kammer z\u00fcnden: die wirtschaftliche Erholung seines Landes, das \u2013 eine Nebenwirkung der Raketen- und Bombentests \u2013 seit dem vergangenen Jahr mit besonders strengen Sanktionen belegt ist.<\/p>\n

Den programmatischen Startschuss hatte Kim Jong-un bereits vor Jahren gegeben, aber in seiner Neujahrsansprache am 1. Januar 2018 bekr\u00e4ftigte er das politische Ziel, den Lebensstandard der zumindest auf dem Land immer noch darbenden Bev\u00f6lkerung signifikant zu verbessern. Zum ersten Mal seit Amtsantritt des s\u00fcdkoreanischen Pr\u00e4sidenten Moon Jae-in 2017 reagierte Kim damit auch auf die wiederholten Dialogangebote aus Seoul. Ein \u201eOlivenzweig in Richtung S\u00fcden\u201c, sei das gewesen, sagt Hanns G\u00fcnther Hilpert, Leiter der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik. \u201eF\u00fcr Kim Jong-un hat sich die Frage gestellt:\u00a0\u201eWie kommt man heraus aus der Eskalationsspirale mit Amerika, ohne das Gesicht zu verlieren?\u201c Und aus der Isolationsspirale: Das Verh\u00e4ltnis zwischen S\u00fcdkorea und China war in den vergangenen Jahren immer besser geworden, was Kim Jong-un nat\u00fcrlich auch wei\u00df. Eine wirtschaftliche Entspannung kann daher nur \u00fcber die politische Entspannung mit dem S\u00fcden gehen.<\/p>\n

Die Auss\u00f6hnung wird zur Chefsache<\/strong><\/p>\n

Die ersten Gespr\u00e4che fanden dann gleich im Januar statt, die Chefdiplomaten einigten sich im Kern auf Abr\u00fcstungsgespr\u00e4che und gaben ihren Willen zum Ausdruck, m\u00f6glichst dauerhaft miteinander im Gespr\u00e4ch zu bleiben \u2013 dazu soll auch die Telefonhotline zwischen Seoul und Pj\u00f6ngjang reaktiviert werden. Zu den Olympischen Spielen<\/a> reiste dann eine Delegation, angef\u00fchrt von Kim Yong-nam, dem nominellen Staatsoberhaupt und elder statesman aus Pj\u00f6ngjang an, und, die gr\u00f6\u00dfere \u00dcberraschung, Kim Jong-uns Schwester Kim Yo-jong kam gleich mit. Mit dem Abendessen an diesem Montag, zu dem Kim Jong-un und seine Frau Ri Sol-ju die s\u00fcdkoreanische Delegation an den Tisch baten, und dem anberaumten Gipfeltreffen best\u00e4tigt sich insofern die eingeschlagene Richtung Pj\u00f6ngjangs, die Auss\u00f6hnung mit dem S\u00fcden als echte Chefsache zu sehen.<\/p>\n

Kim Jong-uns politischer Kurs deutet darauf hin, dass er sich, au\u00dfer dem Atomprogramm, nun auf die zweite S\u00e4ule seiner nationalen \u201ebyungjin\u201c-Strategie, auf die wirtschaftliche Erholung, fokussiert. Die hatte er in der Neujahrsansprache konkretisiert, indem er zum Beispiel den Ausbau des Tourismus ansprach. Die Sanktionen, an denen sich eben seit einiger Zeit auch die Chinesen beteiligen, isolieren das ohnehin isolierte Land immer weiter. Die Sonderwirtschaftszone in Kaes\u014fng, wo bis vor einiger Zeit s\u00fcdkoreanische Firmen mit nordkoreanischen Arbeitern produzierten, ist nach wie vor geschlossen. \u201eEs ist nahezu unm\u00f6glich, nur eine Zahnb\u00fcrste ins Land zu liefern\u201c, sagt R\u00fcdiger Frank, Nordkorea-Forscher an der Universit\u00e4t Wien. Kim Jong-un d\u00fcrfte vor allem zu denken gegeben haben, dass der UN-Sicherheitsrat in dieser Frage zuletzt mit einer Stimme gesprochen hat. Selbst Russland und China haben sich den Sanktionsentscheidungen nicht mehr entgegengestellt. \u201eAdressaten der neuen Politik Nordkoreas\u201c k\u00f6nnten deshalb insbesondere China und Russland sein, \u201edie als st\u00e4ndige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates \u00fcber die Zukunft der Sanktionen mitentscheiden werden\u201c, schreibt Eric Ballbach vom Institut f\u00fcr Korea-Studien an der Freien Universit\u00e4t Berlin.Was k\u00f6nnte also Kim Jong-uns Kalk\u00fcl sein? Sollte die Dialogoffensive Kim Jong-uns in Chinas Hauptstadt Peking auf wohlwollende Interpreten treffen, wovon auszugehen ist, dann k\u00f6nnte sich Kim eine Lockerung der Sanktionen erhoffen. Das Verh\u00e4ltnis der beiden Staaten ist denkbar schlecht, die Provokationen Nordkoreas haben China zu starker Kritik, zeitweiligen Grenzschlie\u00dfungen und sogar der Beteiligung am Sanktionsregime veranlasst. Einen Keil zwischen China und Amerika im UN-Sicherheitsrat zu treiben, k\u00f6nnte nach Ansicht von R\u00fcdiger Frank ein wichtiges Motiv Kims f\u00fcr die Wiederann\u00e4herung sein. Allerdings fragt sich Frank, \u201ewo der Punkt kommt, an dem die Beteiligten wieder einmal an der Mauer stehen und nicht weiter vorankommen\u201c? Die nordkoreanische Seite habe laut dem s\u00fcdkoreanischen Sicherheitsberater Chung Eui-yong betont, dass es keinen Grund habe, Atomwaffen zu besitzen, wenn es eine Sicherheitsgarantie bekomme. Nordkorea habe au\u00dferdem seine Bereitschaft zum Dialog mit Amerika ge\u00e4u\u00dfert. Sollten Gespr\u00e4che mit Washington stattfinden, wolle Nordkorea sogar seine Atom- und Raketentests einfrieren. \u201eEinfrieren\u201c hei\u00dft aber nicht f\u00fcr alle Zeiten einstellen. Und: Glaubt man in Washington solchen Beteuerungen? Zudem eine \u201eSicherheitsgarantie\u201c von Amerika, wird es diese jemals geben? Bislang war die Regierung Trump<\/a> nicht bereit, die gemeinsamen Milit\u00e4rman\u00f6ver vor Nordkoreas Grenzen und K\u00fcsten einzustellen. Trump sei zudem in seiner diplomatischen Unbeherrschtheit ein Unsicherheitsfaktor, so Frank.<\/p>\n

Amerika ist „vorsichtig optimistisch“<\/strong><\/p>\n

Bleibt die Frage, wie stark die Rolle Amerikas im Korea-Konflikt bleibt, wenn es Kim Jong-un gelingt, S\u00fcdkorea und vor allem China aus der Phalanx mit Amerika ein St\u00fcck weit herauszul\u00f6sen. Pentagon-Sprecher Robert Manning sagte am Montag, man sei \u201evorsichtig optimistisch\u201c \u00fcber die Gespr\u00e4che zwischen Nord- und S\u00fcdkorea. \u201eUnsere Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass wir die milit\u00e4rischen Optionen zur Verteidigung der koreanischen Halbinsel beibehalten und dass wir Schulter an Schulter mit unseren s\u00fcdkoreanischen Verb\u00fcndeten stehen\u201c, sagte Manning.Das klingt erst einmal nach einem \u201eWeiter so\u201c beziehungsweise nach einem Abwarten in der amerikanischen Korea-Politik. Und bleibt es bei der Dialogoffenheit in S\u00fcdkorea? In der Vergangenheit haben die Regierungswechsel in Seoul immer wieder zu Kurs\u00e4nderungen gef\u00fchrt. Der fr\u00fchere, 2009 verstorbene Pr\u00e4sident Kim Dae-jung bekam f\u00fcr seine \u201eSonnenschein\u201c-Politik 2000 den Friedensnobelpreis \u2013 nachdem er sich mit dem ebenfalls mittlerweile verstorbenen Vater Kim Jong-uns, Kim Jong-il, getroffen hatte. Unter der sp\u00e4teren Pr\u00e4sidentin Park Geun-hye verschlechterte sich das Verh\u00e4ltnis der beiden Staaten massiv.<\/p>\n

\u201eVorsichtiger Optimismus\u201c \u2013 die Formel Mannings, eine realistische Einsch\u00e4tzung: Unter all den kleinen Schritten bei der \u201ePolitik der kleinen Schritte\u201c (Ballbach) k\u00f6nnte das Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Moon Jae-in ein verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gro\u00dfer Satz nach vorne sein. Aber wie immer bei Entwicklungen in Nordkorea hei\u00dft es auch: k\u00f6nnte, h\u00e4tte, w\u00fcrde. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass selbst die gro\u00dfen Gipfeltreffen langfristig kaum Verbesserungen im innerkoreanischen Austausch begr\u00fcndet haben \u2013 also kein Vergleich zu Willy Brandts Ostpolitik. Andererseits ist alleine die Tatsache, dass Bewegung in den Dialog kommt, f\u00fcr Nordkorea-Fachleute wie R\u00fcdiger Frank \u201egro\u00dfartig\u201c, wie er sagt. Und Asien-Forscher Hilpert sagt: \u201eSollte Nordkorea wirklich bereit sein, das Atomprogramm einzufrieren, dann gibt es f\u00fcr Amerika keinen Grund mehr, Gespr\u00e4che mit Pj\u00f6ngjang abzulehnen.\u201c Amerika sei nun am Zug. Und wie reagiert Donald Trump auf die j\u00fcngste Entspannung? Auf Twitter lobte der amerikanische Pr\u00e4sident das historische Gipfeltreffen als \u201em\u00f6glichen Fortschritt\u201c. Er schrieb: \u201eZum ersten Mal in vielen Jahren wird eine ernsthafte Anstrengung von allen betroffenen Seiten unternommen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Analyse erschienen bei FAZ.NET (06.03.2018) Von Martin Benninghoff Und dann kam es doch \u00fcberraschend: Zwar stehen die Zeichen seit mehreren Wochen auf vorsichtige Vers\u00f6hnung zwischen den beiden verfeindeten Bruderstaaten Nord- und S\u00fcdkorea. Aber Beobachter hielten die Entspannungssignale zwischen dem nordkoreanischen…<\/p>\n

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