{"id":2252,"date":"2019-02-07T09:03:29","date_gmt":"2019-02-07T07:03:29","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=2252"},"modified":"2019-02-07T09:46:34","modified_gmt":"2019-02-07T07:46:34","slug":"ein-freieres-verhandeln-ist-moeglich","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=2252","title":{"rendered":"„Ein freieres Verhandeln ist m\u00f6glich“"},"content":{"rendered":"\n

Erschienen bei FAZ.NET (07.02.2019)<\/a><\/p>\n\n\n\n

Ende Februar treffen sich Nordkoreas Machthaber und Amerikas Pr\u00e4sident zum zweiten Mal. Mit einer symbolischen Erkl\u00e4rung wird sich dieses Mal keiner abspeisen lassen, sagt Nordkorea-Forscher Eric Ballbach im Interview.<\/strong>

Von Martin Benninghoff<\/em> <\/p>\n\n\n\n

Herr Ballbach, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und Amerikas Pr\u00e4sident Donald Trump treffen sich Ende Februar zu einem zweiten Gipfel, dieses Mal nicht in Singapur, sondern in Vietnam. Warum dort? <\/strong>
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Ballbach:<\/strong> Eine grunds\u00e4tzliche\n Voraussetzung ist das Vorhandensein von diplomatischen Beziehungen mit \ndem \u201eAusrichter\u201c solcher Dialoge sowie einhergehend einer \nnordkoreanischen Botschaft vor Ort, \u00fcber die entsprechende \nVorbereitungen abgewickelt werden k\u00f6nnen. Dazu kommen weitere \n\u00dcberlegungen wie Start- und Landerecht, so denn Kim Jong-un \u00fcberhaupt \nmit der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo fliegt \u2013 nach \nSingapur wurde er ja bekanntlich von einer Air-China-Maschine gebracht.<\/p>\n\n\n\n

Beim\n letzten Gipfeltreffen war das Ergebnis eine d\u00fcnne Abschlusserkl\u00e4rung \nmit kaum greifbaren Ergebnissen. Jetzt m\u00fcssen die beiden Verhandler mehr\n liefern. Was w\u00e4re ein Erfolg? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es kommt darauf an, wie \nman Erfolg definiert. Wir m\u00fcssen uns dar\u00fcber klar sein, dass sich der \ngegenw\u00e4rtige Verhandlungsprozess ganz grundlegend von allen Prozessen in\n der Vergangenheit unterscheidet. Es ist ein Prozess, bei dem \u00fcber die \nGipfeldiplomatie der beiden Staatsoberh\u00e4upter ein grober Rahmen \nvorgegeben wird, die dann auf Arbeitsebene umgesetzt werden sollen. Man \ndarf nicht den Fehler machen, die jetzigen Abkommen mit den weitaus \ndetaillierten der Vergangenheit zu vergleichen, da die Prozesse \nschlichtweg v\u00f6llig unterschiedlich sind.<\/p>\n\n\n\n

Was hat sich noch ge\u00e4ndert? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ich\n selbst war vergangenen Monat bei dem Treffen zwischen Nordkorea, \nS\u00fcdkorea und Amerika in Schweden dabei und habe erlebt, dass der \ngegenw\u00e4rtige Verhandlungsprozess von allen Seiten als der bisher \nvielversprechendste empfunden wurde. Dies ist vor allem auf die Tatsache\n zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass die Verhandlungsf\u00fchrer in der Vergangenheit mit \n\u201egefesselten H\u00e4nden\u201c verhandelt haben \u2013 man wusste schlichtweg nie, wie \nweit man gehen konnte und musste jeden noch so kleinen Schritt vorw\u00e4rts \nvon Washington und Pj\u00f6ngjang absegnen lassen. Insofern sind sich die \nbeteiligten Parteien einig, dass dieses Mal ein weitaus freieres \nVerhandeln m\u00f6glich ist, da der politische Wille und konkrete politische \nZiele von oben vorab abgesegnet sind. In diesem Prozess geht es dann \nauch nicht darum, den einen gro\u00dfen Durchbruch zu erzielen, sondern \ndarum, politische \u00dcbereinstimmung auf h\u00f6chster Ebene in konkreten \nBereichen zu erreichen und diese dann sukzessive auf den unteren Ebenen \numzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Welche\n Erfolge sind m\u00f6glich, welche wahrscheinlich: Eine Friedenserkl\u00e4rung, \ndie den Weg ebnen k\u00f6nnte zu einem formalen Friedensvertrag?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich\n wird die M\u00f6glichkeit gepr\u00fcft, dass es zu einer gemeinsamen Deklaration \nzur Beendigung des Koreakrieges zwischen Amerika und Nordkorea kommen \nk\u00f6nnte. Dabei besteht selbstverst\u00e4ndlich Einigkeit dar\u00fcber, dass eine \nsolche Erkl\u00e4rung im Anschluss in einem Multiparteiendialog zu einem \nv\u00f6lkerrechtlich g\u00fcltigen Friedensvertrag umgewandelt werden muss. Dies \nw\u00fcrde dann auch die Partizipation Chinas, S\u00fcdkoreas und der Vereinten \nNationen notwendig machen. Aber eine Deklaration zwischen Nordkorea und \nAmerika w\u00fcrde diesen Prozess sicherlich beschleunigen.<\/p>\n\n\n\n

Ein\n Fahrplan zur Denuklearisierung Koreas inklusive einer detaillierten \nBestandsliste, welche Atomwaffen und welche Langstreckenraketen Kim in \nseinen Waffenlagern hat? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Hier sehe ich ein Umdenken in \nPj\u00f6ngjang, wo man lange Zeit auf einem mehrstufigen Phasenprozess \nbeharrte, der in einem ersten Schritt die Vertrauensbildung und \nNormalisierung der Beziehungen, in einem zweiten Schritt die \nFriedensbildung in Korea, und erst in einem dritten Schritt die \nDenuklearisierung der koreanischen Halbinsel vorsah. Es scheint, als \nh\u00e4tten sich Amerika und Nordkorea darauf verst\u00e4ndigt, dass alle Prozesse\n parallel vorangetrieben werden m\u00fcssen, dass es auch der kurzfristigen \nErfolge bedarf \u2013 und so betrachtet w\u00e4re die Deklaration zur Beendigung \ndes Koreakrieges sicherlich ein wichtiger Schritt, um dann im Anschluss \nauch den Prozess der Ausarbeitung eines formellen Friedensvertrages \nvorzubereiten. Die Inspektionen unter internationaler Aufsicht werden \nohne Zweifel diskutiert, ob dies bereits beim Gipfel als konkreter Punkt\n aufgenommen wird, bleibt jedoch abzuwarten.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr Amerika \nist der Punkt von geringerer Bedeutung, f\u00fcr die S\u00fcdkoreaner umso \nwichtiger: Wie steht es um die Abr\u00fcstung des gigantischen Arsenals \nkonventioneller Waffen Nordkoreas? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die konventionelle \nBewaffnung ist schlichtweg nicht der Punkt, der f\u00fcr Amerika von \ngesteigertem Interesse ist. Hier geht es ganz klar um das \nNuklearprogramm und vor allem auch die Tr\u00e4gersysteme.<\/p>\n\n\n\n

Gibt es weitere Aspekte, bei denen Fortschritte zu erwarten sind? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Derzeit\n wird vor allem die Erleichterung f\u00fcr die humanit\u00e4re Hilfe diskutiert, \nund Washington bewegt sich in diesem Punkt ganz konkret. So hat man sich\n bereits darauf verst\u00e4ndigt, konkrete Schritte zu unternehmen, um \nzwischen dem Sanktionskomitee des UN-Sicherheitsrates und den \nhumanit\u00e4ren Hilfsorganisationen zu vermitteln. Dies ist dringend \nnotwendig, da die Sanktionen \u2013 die zwar humanit\u00e4re Hilfe explizit \nausklammern \u2013 in der Realit\u00e4t sehr viel nicht-intendierte Konsequenzen \nf\u00fcr die humanit\u00e4re Hilfe nach sich ziehen, zum Beispiel durch das \nAbschneiden Nordkoreas vom internationalen Zahlungsverkehr.<\/p>\n\n\n\n

Welche Anreize f\u00fcr Kim k\u00f6nnte Trump mitbringen? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sanktionserleichterungen\n sind ohne Zweifel ein von Nordkora prim\u00e4r angestrebtes Ziel. Ob sich \nAmerika jedoch bereits im Rahmen des bevorstehenden Gipfels darauf \nverpflichtet, ist schwer abzusch\u00e4tzen. Es gibt \u00dcberlegungen in \nWashington, bestimmte nicht-strategische Bereiche perspektivisch aus den\n Sanktionen auszunehmen, aber angesichts der Tatsache, dass diese \nSanktionen das prim\u00e4re Druckmittel der internationalen Gemeinschaft \nsind, w\u00fcrde ich keine konkreten Zusagen im Rahmen des Gipfels erwarten. \nWas informell vereinbart wird und nicht in eine Gipfelerkl\u00e4rung \naufgenommen wird, ist jedoch eine ganz andere Sache. Hinter den Kulissen\n wird sehr viel dar\u00fcber gesprochen, was alles m\u00f6glich wird, wenn die \nNuklearfrage gel\u00f6st ist.<\/p>\n\n\n\n

Manche erwarten Investitionen in den Tourismussektor zum Beispiel. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Da\n der Nordkorea-Tourismus jedoch vor allem auf S\u00fcdkorea und China \nabzielt, sind hier keine konkreten Versprechen seitens Amerikas zu \nerwarten. Vielmehr geht es um den formellen Handel und vor allem um \nNordkoreas \u201eZugriff\u201c auf internationale und regionale Institutionen wie \ndem Internationalen W\u00e4hrungsfonds oder der Asia Development Bank.<\/p>\n\n\n\n

Und wenn der Gipfel doch nur eine weitere Erkl\u00e4rung des guten Willens produziert? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wie\n bereits angedeutet, d\u00fcrfen und k\u00f6nnen wir den gegenw\u00e4rtigen Prozess \nnicht mit vorherigen Prozessen gleichsetzen. Die Gespr\u00e4che hinter den \nKulissen sind an einem anderen Punkt als man dies von au\u00dfen vermuten \nk\u00f6nnte. Und so betrachtet sind auch Erkl\u00e4rungen des guten Willens \nwichtig, wenn auch selbstverst\u00e4ndlich nicht ausreichend. Viel wichtiger \nist , was nach dem Gipfel passiert. Ich selbst erwarte nicht nur eine \nGuter-Wille-Erkl\u00e4rung, aber wie gesagt, das Ziel der Gipfeldiplomatie \nist nicht das detaillierte Abkommen, sondern grobe Rahmenerkl\u00e4rungen, \ndie den politischen Willen auf h\u00f6chster Ebene untermauern sollen.<\/p>\n\n\n\n

Dennoch,\n die Geschichte zeigt auch, dass optimistische Erwartungen mehr als \neinmal bereits entt\u00e4uscht wurden. Wie gro\u00df ist die Gefahr, dass die \nVerhandlungen scheitern? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die positiven Entwicklungen im \nHintergrund sollen nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass nach wie vor eine \nVielzahl von Fallstricken existieren, die den gegenw\u00e4rtigen Prozess auch\n wieder zum Erliegen bringen k\u00f6nnen. Gleichwohl d\u00fcrfen wir nicht den \nFehler begehen, den gegenw\u00e4rtigen Prozess durch die allgemeine Ablehnung\n von und Kritik an Donald Trump vorschnell zu verurteilen. Ob \nbeabsichtigt oder nicht, der gegenw\u00e4rtige Prozess hat in der Tat ein \n\u201ewindow of opportunity\u201c ge\u00f6ffnet, also eine Art Fenster zur Gelegenheit,\n das es jetzt gilt zu nutzen. Und hier ist dringend auch die \nUnterst\u00fctzung der internationalen Gemeinschaft gefragt. Die EU bleibt \njedoch nach wie vor bei ihrer strikten \u201eactive pressure\u201c-Strategie, die \nich aus mehreren Gr\u00fcnden f\u00fcr falsch halte. Einzelne EU-Staaten wie \nbeispielsweise Schweden haben jedoch bereits wichtige Beitr\u00e4ge geleistet\n und gezeigt, wie eine europ\u00e4ische Unterst\u00fctzung aussehen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Erschienen bei FAZ.NET (07.02.2019) Ende Februar treffen sich Nordkoreas Machthaber und Amerikas Pr\u00e4sident zum zweiten Mal. Mit einer symbolischen Erkl\u00e4rung wird sich dieses Mal keiner abspeisen lassen, sagt Nordkorea-Forscher Eric Ballbach im Interview. Von Martin Benninghoff Herr Ballbach, Nordkoreas Machthaber…<\/p>\n

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