Lesen Sie hier den Artikel bei der F.A.Z.<\/a><\/p>\n\n\n\nBei den Vorbereitungstreffen \nwurde dem Vernehmen nach \u00fcber die M\u00f6glichkeit gesprochen, dass eine \nsymbolische Friedenserkl\u00e4rung Kims und Trumps eine Vorlage geben k\u00f6nnte,\n um danach zu einem v\u00f6lkerrechtlich g\u00fcltigen Friedensvertrag zu \ngelangen. Nordkorea, die Vereinigten Staaten, China und sehr \nwahrscheinlich auch S\u00fcdkorea, das damals die Unterschrift unter das \nWaffenstillstandsabkommen verweigert hat, k\u00f6nnten danach den Vertrag \nratifizieren. Eine symbolische Friedenserkl\u00e4rung in Hanoi w\u00fcrde diesen \nWeg beschleunigen, sie w\u00e4re damit weit mehr als blo\u00df ein weiteres \nKapitel sch\u00f6ner Symbolpolitik. Der Weg ist jedoch deshalb kompliziert, \nweil ein Friedensvertrag das Mandat der Vereinten Nationen auf der \nkoreanischen Halbinsel beenden k\u00f6nnte. So weit ist man noch nicht.<\/p>\n\n\n\n
Ob\n sich Donald Trump auf eine solche symbolische Friedenserkl\u00e4rung \neinl\u00e4sst, h\u00e4ngt in entscheidendem Ma\u00dfe davon ab, ob sich Kim Jong-un zu \neinem Gegengesch\u00e4ft \u00fcberreden l\u00e4sst. Eine Friedenserkl\u00e4rung wird Kim nur\n bekommen, wenn er sich auf einen konkreten Fahrplan f\u00fcr die \nversprochene nukleare Abr\u00fcstung einl\u00e4sst. Das ist der dritte und mit \nAbstand wichtigste Punkt der Erkl\u00e4rung von Singapur. Die Amerikaner sind\n vor allem an der Denuklearisierung interessiert, auch wenn sie in der \nZwischenzeit von Maximalforderungen nicht mehr viel wissen wollen. \nSollte Kim nicht wenigstens ein kleines Zugest\u00e4ndnis bieten, d\u00fcrfte der \nGipfel ohne Ergebnis bleiben.
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Wie\n k\u00f6nnte ein Ergebnis aussehen? Als wahrscheinlich gilt, dass Kim die f\u00fcr\n ihn am niedrigsten h\u00e4ngenden Trauben pfl\u00fcckt, indem er internationale \nInspekteure mit technischen \u00dcberwachungsger\u00e4ten zu einzelnen Anlagen \nseines Kernwaffenprogramms reisen l\u00e4sst, etwa zum Atomwaffentestgel\u00e4nde \nPunggye-Ri und zu der bekannten kerntechnischen Aufbereitungsanlage \nYongbyon. Letztere k\u00f6nnte er schlie\u00dfen oder teilweise sprengen lassen. \nF\u00fcr Punggye-Ri hatte Kim bereits im vergangenen Jahr eine Einladung \nausgesprochen. Das w\u00e4re also machbar. Allerdings ist zweifelhaft, ob das\n Gel\u00e4nde f\u00fcr sein Atomprogramm \u00fcberhaupt noch von Bedeutung ist. Keine \nRede ist bislang davon, dass sich Inspekteure unangemeldet und \u00fcberall \nim Land bewegen d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n
Liste mit Zahl der Atomsprengk\u00f6pfe?<\/h2>\n\n\n\n
Noch\n weniger wahrscheinlich ist die von Amerika geforderte umfassende \nBestandsliste mit der Zahl der Atomsprengk\u00f6pfe, der Menge spaltbaren \nMaterials und der entsprechenden Aufbereitungsanlagen. \u201eDaran glaube ich\n im Moment nicht\u201c, sagt Bernhard Seliger, Leiter des B\u00fcros der \nHanns-Seidel-Stiftung in Seoul. \u201eGut w\u00e4re ein konkretes Ergebnis im \nRaketenbereich.\u201c Denn eine zentrale Rolle f\u00fcr die Verhandlungen mit \nAmerika spielt das Arsenal an Langstreckenraketen, mittels deren \nNordkorea amerikanisches Territorium erreichen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n
Kim k\u00f6nnte \nalso begrenzte Inspektionen zusagen und einige wenige Anlagen \noffenlegen. Auch daf\u00fcr w\u00fcrde er eine in seinen Augen gleichwertige \nGegenleistung einfordern: Sanktionserleichterungen. Jedoch ist nicht zu \nerwarten, dass sich Donald Trump bereits zum jetzigen Zeitpunkt auf \nwesentliche Sanktionserleichterungen einl\u00e4sst. Die Sanktionen sind und \nbleiben das wichtigste Druckmittel der Staatengemeinschaft. Sie \nleichtfertig aus der Hand zu geben w\u00e4re naiv und vorschnell. Der Dialog \nmit der amerikanischen Regierung ist f\u00fcr Kim und sein Regime auch \ndeshalb wichtig, um China, dem wichtigsten Nachbarn, mit dem Nordkorea \nfast seinen gesamten Au\u00dfenhandel abwickelt, aus der Phalanx der \nSanktionsbef\u00fcrworter herauszul\u00f6sen. Das ist bereits teilweise gelungen, \ndenn Xi Jiping stellte sich zuletzt demonstrativ hinter Kim, und aus \nPeking wurden erste Stimmen f\u00fcr eine Entsch\u00e4rfung der Sanktionen laut.<\/p>\n\n\n\n
Donald\n Trump verspricht Kim nach einer Einigung in der Nuklearfrage einen \nwirtschaftlichen Aufschwung. So hat er bereits geschrieben: \u201eNordkorea \nwird eine andere Art von Rakete werden \u2013 eine wirtschaftliche.\u201c Denkbar \nist, dass sich die Konfliktparteien, unter Einbeziehung S\u00fcdkoreas, \ndarauf einigen, geschlossene Kooperationsprojekte \u2013 wie die \nTourismusregion Kumgangsan oder den Industriekomplex Kaesong \u2013 wieder in\n Gang zu bringen. Trump k\u00f6nnte zudem finanzielle Hilfe f\u00fcr die \nRenovierung der maroden Infrastruktur in Aussicht stellen, Investitionen\n ins Schienennetz oder in die Sonderwirtschaftszonen. Dazu k\u00f6nnte \nmittelfristig ein entsprechender Fonds aufgelegt werden.<\/p>\n\n\n\n
Ob es \ndazu kommt, h\u00e4ngt ma\u00dfgeblich davon ab, ob sich die Unterh\u00e4ndler auf ein \nMa\u00dfnahmenpaket einigen, mit dem beide Seiten zufrieden sind. Denn sowohl\n Kim als auch Trump (und erst recht der s\u00fcdkoreanische Pr\u00e4sident Moon) \nm\u00fcssen im eigenen Land mit Kritikern rechnen, die den aus ihrer Sicht \n\u00fcbertriebenen Kuschelkurs lieber heute als morgen beenden w\u00fcrden. \nAbgesehen von innenpolitischen Risiken, w\u00fcrde im Falle eines Scheiterns \nerst einmal wenig geschehen: Denn bisher haben die beiden Staaten nicht \nviel preisgegeben. F\u00fcr die Menschen auf der koreanischen Halbinsel w\u00e4re \ndas jedoch eine schlechte Nachricht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Viel mehr Symbolik geht nicht. Das war bereits klar, als sich Kim Jong-un und Donald Trump am 12. Juni 2018 zum ersten Mal die H\u00e4nde reichten. So d\u00fcnn ihre gemeinsame Erkl\u00e4rung inhaltlich auch geriet, so stark war ihr Signal, das…<\/p>\n
WeiterlesenGipfel unter Lieferzwang<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":2377,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,134,1],"tags":[444,659,136,184],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2375"}],"collection":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2375"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2375\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2379,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2375\/revisions\/2379"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2377"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2375"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2375"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2375"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}