{"id":941,"date":"2012-08-23T09:42:48","date_gmt":"2012-08-23T07:42:48","guid":{"rendered":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=941"},"modified":"2012-08-23T09:42:48","modified_gmt":"2012-08-23T07:42:48","slug":"die-simbabwe-losung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/?p=941","title":{"rendered":"Die Simbabwe-L\u00f6sung"},"content":{"rendered":"

(Erschienen in der „Financial Times Deutschland“, <\/a>22.08.2012)<\/p>\n

Pl\u00e4doyer f\u00fcr einen pragmatischen Umgang mit Diktatoren wie Assad, die schwer zu st\u00fcrzen sind<\/em><\/p>\n

Von Martin Benninghoff<\/em><\/p>\n

Verst\u00e4ndlich, bei Syriens Autokraten Baschar al-Assad wollte sich der Westen nicht die Bl\u00f6\u00dfe geben. Zu lange hatte man Hosni Mubarak gep\u00e4ppelt, bis ihn seine \u00c4gypter davonjagten. Das war peinlich genug f\u00fcr den Westen und hat viele Sympathien in der arabischen Welt gekostet. Auch den libyschen Revolutionsf\u00fchrer Gaddafi hatten Berlin, London, Paris und selbst Washington wieder ein bisschen lieb, bis ihn sein Volk mit Unterst\u00fctzung der Nato lynchte. Der Westen forderte Assad deshalb schon rund f\u00fcnf Monate nach Ausbruch der Gewalt 2011 in seinem Land zum R\u00fccktritt auf. Sp\u00e4ter dann aggressiver: \u201eAssad muss weg!\u201c, dieses Credo der Europ\u00e4er und Amerikaner gilt bis heute.
\nDas ging schnell. Und war doch vorschnell, wie sich jetzt zeigt. Ohne Not hat sich der Westen eine realpolitisch gebotene Kompromissl\u00f6sung mit Assad verbaut \u2013 und sich seiner diplomatischen Handlungsm\u00f6glichkeiten weitgehend beraubt. Was bleibt, ist hoffen, bangen, warten. Oder drohen mit einem Milit\u00e4rschlag, wie es nun US-Pr\u00e4sident Barack Obama getan hat. Im Umgang mit dem n\u00e4chsten Autokraten, der die Welt besch\u00e4ftigen wird, darf ein solch folgenschwerer Fehler nicht noch einmal passieren.
\nAssad ist ja trotz allen Wortgeklingels noch immer an der Macht. Und es sieht nicht wirklich so aus, als w\u00fcrde sich daran in K\u00fcrze etwas \u00e4ndern. Zwar hat er bei Anschl\u00e4gen sein halbes Sicherheitskabinett verloren, und einige Minister sowie der Regierungschef sind zur Opposition \u00fcbergelaufen. Doch die geh\u00f6rten nicht zum innersten F\u00fchrungszirkel. Der Premier war nur der Alibi-Sunnit zur Beruhigung der aufgebrachten sunnitischen Bev\u00f6lkerungsmehrheit.
\nDer Versuch ist fehlgeschlagen: Die ethnisch-religi\u00f6sen Gr\u00e4ben zwischen Sunniten, Schiiten, Alawiten und Christen treten nun offen zutage. Zudem sind die Autonomiebestrebungen der Kurden verst\u00e4rkt worden. Die Opposition wird von Islamisten unterwandert. Der B\u00fcrgerkrieg wird also weitergehen \u2013 grausamer als zuvor.
\nHunderte Menschen sterben t\u00e4glich in Syrien, mehr als fr\u00fcher: Die Gewalt des Krieges kommt noch obendrauf auf den Terror von Assads Sicherheitsapparat. Die Nachbarl\u00e4nder wie Jordanien sind Teil des Konflikts. Das wichtigste Ziel ist daher ein Stopp der Gewalt. Wenn Assad nicht so schnell zu st\u00fcrzen ist, dann muss dieses Ziel eben mit dem Autokraten erreicht werden. So bitter das ist.
\nVorbild ist ein anderer Krisenstaat, der sich in den vergangenen Jahren zum Positiven gewandelt hat: Simbabwe. So unterschiedlich das afrikanische Land und Syrien auch sind, in einem Punkt gibt es eine erstaunliche \u00c4hnlichkeit: In beiden L\u00e4ndern wehrt sich eine Elite gegen den Machtanspruch einer aufstrebenden Opposition \u2013 und zwar mit Angriffen und Repressionen. Doch w\u00e4hrend Syrien im Chaos versinkt, gelang es in Simbabwe, die Gewalt weitgehend zu stoppen. Und das, obwohl in der Hauptstadt Harare noch immer ein Mann am Ruder ist, der im Westen zu Recht als B\u00f6sewicht gilt: Robert Mugabe.
\nDer 88-j\u00e4hrige Greis steht seit 1980 an der Spitze des einstigen Vorzeigelandes. Nach liberaleren Anfangsjahren agierte er zunehmend autokratisch. Als sein Verfassungsentwurf 2000 in einem Referendum von der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung abgelehnt wurde, geriet seine Partei Zanu-PF in Panik. Die politische Elite sah die eigene Machtposition in Gefahr und reagierte mit Gewalt gegen Gewerkschaften und Oppositionsparteien. Viele Menschen starben, das Bruttoinlandsprodukt brach ein, w\u00e4hrend die Geldpolitik der Notenbank zu einer Hyperinflation f\u00fchrte. Die Wirtschaft kam weitgehend zum Erliegen.
\nMugabe war als Pr\u00e4sident der Hauptverantwortliche. Keine Frage, es w\u00e4re besser gewesen, ihn zu st\u00fcrzen. Das aber ging nicht, weil unter anderem der damalige s\u00fcdafrikanische Pr\u00e4sident Thabo Mbeki sch\u00fctzend seine Hand \u00fcber Mugabe hielt, der in fr\u00fcheren Zeiten den ANC unterst\u00fctzt hatte und zudem als Held im Kampf gegen den Kolonialismus galt.
\nWas also tun? Unter Vermittlung Mbekis einigten sich Mugabe und der Oppositionsf\u00fchrer Morgan Tsvangirai 2008 auf eine Machtteilung, die bis heute einigerma\u00dfen friedlich h\u00e4lt \u2013 mit Mugabe als Pr\u00e4sident und Tsvangirai als Premierminister. Keine Bilderbuchl\u00f6sung, aber eine pragmatische Verbesserung: Die Gewalt nahm ab, und seit 2010 erholt sich auch die Wirtschaft wieder. Die EU will nun ihre Sanktionen gegen Simbabwe lockern, derweil der Bannfluch auf Mugabe bestehen bleibt. Der darf nach wie vor nicht nach Europa einreisen.
\nEs ist Bewegung in die verkrustete politische Landschaft Simbabwes gekommen: Die Parteien streiten sich \u00fcber den Entwurf einer neuen Verfassung, mit der unter anderem die Macht des Pr\u00e4sidenten beschnitten werden soll. Zwar st\u00f6\u00dft der Entwurf bei den Falken unter Mugabes Leuten auf Widerstand. Doch der Reformfl\u00fcgel kann dieses Mal vielleicht sogar auf die Unterst\u00fctzung des Patriarchen bauen. Mugabe sieht darin die einzige M\u00f6glichkeit, sich der Nachwelt als Retter Simbabwes zu pr\u00e4sentieren.
\nSicher, Assad ist nicht Mugabe, Syrien nicht Simbabwe. Es ist unwahrscheinlich, dass der Westen in seiner Festlegung gegen Assad zur\u00fcckrudert. Unwahrscheinlich auch, dass sich die syrische Opposition jemals an einen Tisch mit dem Autokraten setzt. Aber beim n\u00e4chsten Konflikt besinnt sich der Westen vielleicht kreativerer \u2013 und erfolgreicherer L\u00f6sungen. Und der kommt bestimmt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Erschienen in der „Financial Times Deutschland“, 22.08.2012) Pl\u00e4doyer f\u00fcr einen pragmatischen Umgang mit Diktatoren wie Assad, die schwer zu st\u00fcrzen sind Von Martin Benninghoff Verst\u00e4ndlich, bei Syriens Autokraten Baschar al-Assad wollte sich der Westen nicht die Bl\u00f6\u00dfe geben. Zu lange…<\/p>\n

WeiterlesenDie Simbabwe-L\u00f6sung<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/941"}],"collection":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=941"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/941\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":947,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/941\/revisions\/947"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=941"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=941"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/martin-benninghoff.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=941"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}