GÜNTHER JAUCH (ARD) am Sonntag, 4. Oktober 2015, um 21.45 Uhr:
„Wir schaffen das.“
Es ist erst wenige Wochen her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Tausenden in Ungarn festsitzenden syrischen Flüchtlingen kurzfristig eine unbürokratische Einreise nach Deutschland ermöglichte. Mit ihrem spontanen Entschluss setzte die Kanzlerin die geltenden Regelungen für Asylsuchende außer Kraft: Laut Dublin-Abkommen müsste ein Asylbewerber seinen Asylantrag eigentlich in dem Land stellen, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Für syrische Flüchtlinge macht Deutschland nun eine Ausnahme.
Merkels Worte und die Bilder der überwältigenden Hilfsbereitschaft unzähliger freiwilliger Helfer in Deutschland gehen seither um die Welt. Sie erreichen auch diejenigen, die ihre Flucht planen oder bereits unterwegs sind. Für viele Flüchtlinge ist Deutschland mehr denn je zum Traumland geworden, von dem sie sich Sicherheit, Schutz und die Chance auf ein besseres Leben in Freiheit erhoffen.
Doch nicht nur aus den eigenen Reihen schlägt der Kanzlerin für ihre Worte harsche Kritik entgegen. „Wir schaffen das nicht mehr“, sagen viele Kommunen, die mit der Vielzahl an Flüchtlingen überfordert sind und mit der Organisation und der Schaffung von Schlafplätzen kaum mehr hinterherkommen. „Wir schaffen das nicht mehr“, sagen auch viele freiwillige Helfer, denen langsam die Puste ausgeht und die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen. Und selbst Bundespräsident Joachim Gauck schränkte vor wenigen Tagen ein: „Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich.“
„Wir schaffen das“ – waren Merkels Worte richtig und wichtig oder ein folgenschwerer Fehler? Was schaffen wir tatsächlich – und wann und wo stoßen wir an unsere Grenzen? Welche Folgen hat Merkels Handeln für unsere Flüchtlingspolitik?
Darüber diskutiert Günther Jauch am Sonntagabend im Rahmen der ARD-Themenwoche mit diesen Gästen:
Herbert Grönemeyer, Musiker
Peter Altmaier, CDU, Chef des Bundeskanzleramtes
Ranga Yogeshwar, Wissenschaftsjournalist
Michaela Vogelreuther, Leiterin des Sozialamtes Fürth
Werner Patzelt, Politikwissenschaftler