Was Kim mit der Gipfel-Annäherung bezweckt

Analyse erschienen bei FAZ.NET (06.03.2018)

Von Martin Benninghoff

Und dann kam es doch überraschend: Zwar stehen die Zeichen seit mehreren Wochen auf vorsichtige Versöhnung zwischen den beiden verfeindeten Bruderstaaten Nord- und Südkorea. Aber Beobachter hielten die Entspannungssignale zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in eher für eine kurze Pause im Bruderstreit, um die Olympischen Spiele im südkoreanischen Pyeongchang friedlich über die Bühne zu bekommen.

Die sind bekanntermaßen vorbei, nicht aber die Entspannungssignale, im Gegenteil: Süd- und Nordkorea haben sich auf ein Gipfeltreffen der beiden Staatsführer verständigt, das Ende April stattfinden soll, wie Südkoreas Nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong am Dienstag nach seinem zweitägigen Besuch in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang mitteilte. Das erst dritte Spitzentreffen zwischen dem Norden und Süden (die letzten waren 2000 und 2007) soll im symbolträchtigen Panmunjeom erfolgen. Der Ort ist gewissermaßen der Checkpoint Charlie der koreanischen Halbinsel – hier stehen sich die Soldaten des Nordens und Südens gegenüber, um die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens zu überwachen.Die Versöhnungsgeste kommt zu einer Zeit, da die Beziehungen zwischen den beiden Koreas und den dahinterstehenden Großmächten Amerika und China eigentlich kaum schlechter sein könnten. 2017 hatten sich die Spannungen massiv verschärft, nachdem Nordkorea mehrere Raketentests unternommen und zugleich behauptet hatte, das amerikanische Festland mit Atomsprengköpfen mit ihrer Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong 15 angreifen zu können. Das Atomprogramm gilt in Pjöngjang als Sicherheitsgarant für die eigene staatliche Souveränität – und ist mittlerweile darüber hinaus identitätsstiftend geworden. Kaum ein Kind zwischen Ch’ŏngjin und Kaesŏng, das nicht lernt, wie wichtig die Bombe für den Staat und damit das eigene Leben ist. Geht man davon aus, dass die Propaganda in Pjöngjang in diesem Punkte die Wahrheit spricht, dann könnte Kim Jong-un nach dem Erreichen seines Ziels, Nordkorea endgültig zur Atommacht aufgebaut zu haben, jetzt die zweite Kammer zünden: die wirtschaftliche Erholung seines Landes, das – eine Nebenwirkung der Raketen- und Bombentests – seit dem vergangenen Jahr mit besonders strengen Sanktionen belegt ist.

Den programmatischen Startschuss hatte Kim Jong-un bereits vor Jahren gegeben, aber in seiner Neujahrsansprache am 1. Januar 2018 bekräftigte er das politische Ziel, den Lebensstandard der zumindest auf dem Land immer noch darbenden Bevölkerung signifikant zu verbessern. Zum ersten Mal seit Amtsantritt des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in 2017 reagierte Kim damit auch auf die wiederholten Dialogangebote aus Seoul. Ein „Olivenzweig in Richtung Süden“, sei das gewesen, sagt Hanns Günther Hilpert, Leiter der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Für Kim Jong-un hat sich die Frage gestellt: „Wie kommt man heraus aus der Eskalationsspirale mit Amerika, ohne das Gesicht zu verlieren?“ Und aus der Isolationsspirale: Das Verhältnis zwischen Südkorea und China war in den vergangenen Jahren immer besser geworden, was Kim Jong-un natürlich auch weiß. Eine wirtschaftliche Entspannung kann daher nur über die politische Entspannung mit dem Süden gehen.

Die Aussöhnung wird zur Chefsache

Die ersten Gespräche fanden dann gleich im Januar statt, die Chefdiplomaten einigten sich im Kern auf Abrüstungsgespräche und gaben ihren Willen zum Ausdruck, möglichst dauerhaft miteinander im Gespräch zu bleiben – dazu soll auch die Telefonhotline zwischen Seoul und Pjöngjang reaktiviert werden. Zu den Olympischen Spielen reiste dann eine Delegation, angeführt von Kim Yong-nam, dem nominellen Staatsoberhaupt und elder statesman aus Pjöngjang an, und, die größere Überraschung, Kim Jong-uns Schwester Kim Yo-jong kam gleich mit. Mit dem Abendessen an diesem Montag, zu dem Kim Jong-un und seine Frau Ri Sol-ju die südkoreanische Delegation an den Tisch baten, und dem anberaumten Gipfeltreffen bestätigt sich insofern die eingeschlagene Richtung Pjöngjangs, die Aussöhnung mit dem Süden als echte Chefsache zu sehen.

Kim Jong-uns politischer Kurs deutet darauf hin, dass er sich, außer dem Atomprogramm, nun auf die zweite Säule seiner nationalen „byungjin“-Strategie, auf die wirtschaftliche Erholung, fokussiert. Die hatte er in der Neujahrsansprache konkretisiert, indem er zum Beispiel den Ausbau des Tourismus ansprach. Die Sanktionen, an denen sich eben seit einiger Zeit auch die Chinesen beteiligen, isolieren das ohnehin isolierte Land immer weiter. Die Sonderwirtschaftszone in Kaesŏng, wo bis vor einiger Zeit südkoreanische Firmen mit nordkoreanischen Arbeitern produzierten, ist nach wie vor geschlossen. „Es ist nahezu unmöglich, nur eine Zahnbürste ins Land zu liefern“, sagt Rüdiger Frank, Nordkorea-Forscher an der Universität Wien. Kim Jong-un dürfte vor allem zu denken gegeben haben, dass der UN-Sicherheitsrat in dieser Frage zuletzt mit einer Stimme gesprochen hat. Selbst Russland und China haben sich den Sanktionsentscheidungen nicht mehr entgegengestellt. „Adressaten der neuen Politik Nordkoreas“ könnten deshalb insbesondere China und Russland sein, „die als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates über die Zukunft der Sanktionen mitentscheiden werden“, schreibt Eric Ballbach vom Institut für Korea-Studien an der Freien Universität Berlin.Was könnte also Kim Jong-uns Kalkül sein? Sollte die Dialogoffensive Kim Jong-uns in Chinas Hauptstadt Peking auf wohlwollende Interpreten treffen, wovon auszugehen ist, dann könnte sich Kim eine Lockerung der Sanktionen erhoffen. Das Verhältnis der beiden Staaten ist denkbar schlecht, die Provokationen Nordkoreas haben China zu starker Kritik, zeitweiligen Grenzschließungen und sogar der Beteiligung am Sanktionsregime veranlasst. Einen Keil zwischen China und Amerika im UN-Sicherheitsrat zu treiben, könnte nach Ansicht von Rüdiger Frank ein wichtiges Motiv Kims für die Wiederannäherung sein. Allerdings fragt sich Frank, „wo der Punkt kommt, an dem die Beteiligten wieder einmal an der Mauer stehen und nicht weiter vorankommen“? Die nordkoreanische Seite habe laut dem südkoreanischen Sicherheitsberater Chung Eui-yong betont, dass es keinen Grund habe, Atomwaffen zu besitzen, wenn es eine Sicherheitsgarantie bekomme. Nordkorea habe außerdem seine Bereitschaft zum Dialog mit Amerika geäußert. Sollten Gespräche mit Washington stattfinden, wolle Nordkorea sogar seine Atom- und Raketentests einfrieren. „Einfrieren“ heißt aber nicht für alle Zeiten einstellen. Und: Glaubt man in Washington solchen Beteuerungen? Zudem eine „Sicherheitsgarantie“ von Amerika, wird es diese jemals geben? Bislang war die Regierung Trump nicht bereit, die gemeinsamen Militärmanöver vor Nordkoreas Grenzen und Küsten einzustellen. Trump sei zudem in seiner diplomatischen Unbeherrschtheit ein Unsicherheitsfaktor, so Frank.

Amerika ist „vorsichtig optimistisch“

Bleibt die Frage, wie stark die Rolle Amerikas im Korea-Konflikt bleibt, wenn es Kim Jong-un gelingt, Südkorea und vor allem China aus der Phalanx mit Amerika ein Stück weit herauszulösen. Pentagon-Sprecher Robert Manning sagte am Montag, man sei „vorsichtig optimistisch“ über die Gespräche zwischen Nord- und Südkorea. „Unsere Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass wir die militärischen Optionen zur Verteidigung der koreanischen Halbinsel beibehalten und dass wir Schulter an Schulter mit unseren südkoreanischen Verbündeten stehen“, sagte Manning.Das klingt erst einmal nach einem „Weiter so“ beziehungsweise nach einem Abwarten in der amerikanischen Korea-Politik. Und bleibt es bei der Dialogoffenheit in Südkorea? In der Vergangenheit haben die Regierungswechsel in Seoul immer wieder zu Kursänderungen geführt. Der frühere, 2009 verstorbene Präsident Kim Dae-jung bekam für seine „Sonnenschein“-Politik 2000 den Friedensnobelpreis – nachdem er sich mit dem ebenfalls mittlerweile verstorbenen Vater Kim Jong-uns, Kim Jong-il, getroffen hatte. Unter der späteren Präsidentin Park Geun-hye verschlechterte sich das Verhältnis der beiden Staaten massiv.

„Vorsichtiger Optimismus“ – die Formel Mannings, eine realistische Einschätzung: Unter all den kleinen Schritten bei der „Politik der kleinen Schritte“ (Ballbach) könnte das Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Moon Jae-in ein verhältnismäßig großer Satz nach vorne sein. Aber wie immer bei Entwicklungen in Nordkorea heißt es auch: könnte, hätte, würde. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass selbst die großen Gipfeltreffen langfristig kaum Verbesserungen im innerkoreanischen Austausch begründet haben – also kein Vergleich zu Willy Brandts Ostpolitik. Andererseits ist alleine die Tatsache, dass Bewegung in den Dialog kommt, für Nordkorea-Fachleute wie Rüdiger Frank „großartig“, wie er sagt. Und Asien-Forscher Hilpert sagt: „Sollte Nordkorea wirklich bereit sein, das Atomprogramm einzufrieren, dann gibt es für Amerika keinen Grund mehr, Gespräche mit Pjöngjang abzulehnen.“ Amerika sei nun am Zug. Und wie reagiert Donald Trump auf die jüngste Entspannung? Auf Twitter lobte der amerikanische Präsident das historische Gipfeltreffen als „möglichen Fortschritt“. Er schrieb: „Zum ersten Mal in vielen Jahren wird eine ernsthafte Anstrengung von allen betroffenen Seiten unternommen.“