Der Weg ist das Ziel

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Analyse erschienen bei FAZ.NET (11.06.2018)

Von Martin Benninghoff

Die Hürden sind hoch, der Ton gesetzt – es kann eigentlich nur schiefgehen. Und doch bietet das historische Treffen von Kim Jong-un und Donald Trump auch Chancen. Eine Analyse.

Kim Jong-un hat schon jetzt, einen Tag vor dem historischen Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump, sein vorerst wichtigstes Etappenziel erreicht: Er spielt auf Augenhöhe mit in der Reihe der mächtigsten Staatslenker der Welt, so zumindest wird er es selbst sehen. Und den Weg dahin pflastert der nordkoreanische Machthaber mit prominenten Beigaben: Denn während die staatliche Nachrichtenagentur KCNA in der Vergangenheit vor allem die Fotos seiner skurrilen Vor-Ort-Anleitungen, bei denen er in der nordkoreanischen Provinz Fabriken oder Baustellen besucht, oder Glückwunschschreiben zum Geburtstag irgendeines unbedeutenden afrikanischen Autokraten verbreitete, so laufen nun wahre Bilderschätze der weltpolitischen Prominenz über den Ticker: Kim Jong-un mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo, Kim mit dem russischen Chef-Diplomaten Sergej Lawrow, Kim mit Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in. Eben all die vorbereitenden Treffen, die das möglich machten, was sich Kim Jong-un morgen in sein Geschichtsbuch schreiben kann: das erste Gipfeltreffen eines nordkoreanischen Diktators mit einem amtierenden amerikanischen Präsidenten. Das Foto dieser persönlichen Krönungszeremonie folgt.

Und Donald Trump? Er wird jenen Mann treffen, den er vor nicht langer Zeit noch als „little rocket man“ verspottete und dem er „Feuer und Zorn“ androhte. Der Präsident schließt sogar eine Einladung für Kim zu einem Besuch ins Weiße Haus nicht aus, sollte der Gipfel in einem Singapurer Luxushotel positiv verlaufen. „Vielleicht fangen wir mit dem Weißen Haus an“, sagte der Präsident auf die Frage, ob er Kim sogar in sein Privatdomizil Mar-a-Lago in Florida bitten könnte. Alles scheint möglich, zumindest noch an diesem Montag.

Das Ziel des Gipfels in der Nacht zu Dienstag hiesiger Zeit ist der Gipfel selbst: „Unabhängig davon, was die genauen Ergebnisse sein werden, ist das Treffen als solches historisch und einzigartig“, sagt Hannes Mosler, Korea-Forscher an der FU Berlin. „Das Stattfinden ist das Ziel.“ Es kann also nur darum gehen, keine Fehler zu machen, einen diplomatischen Eklat zu vermeiden und erst recht einen Abbruch. Zumal vor allem Trump Spezialist für Unvorhergesehenes ist, wie man zuletzt beim G-7-Gipfel sehen konnte. Dann wäre möglicherweise die Tür verschlossen für weitere Treffen und konkretere Schritte in Richtung einer vollständigen und unumkehrbaren Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel – das ist nach wie vor das Ziel der Amerikaner: Kim Jong-un habe verstanden, „dass das jetzige Modell nicht funktioniert“, gab sich Außenminister Mike Pompeo vergangene Woche siegesgewiss. Eine atomare Abrüstung müsse vollständig nachweisbar und unumkehrbar sein. Trump, dem nachgesagt wird, sich nicht so sehr für Details zu interessieren, blieb eher blumig: „Wir haben das Potential, etwas Unglaubliches für die Welt zu schaffen. Und es ist mir eine Ehre, daran beteiligt zu sein.“ Zugleich will er bis zuletzt den Druck auf die nordkoreanische Regierung aufrechterhalten, indem er eine Absage des Gipfeltreffens weiterhin für möglich hält und wiederholt die Absicht erklärte, den Verhandlungstisch zu verlassen, sollte er mit dem Verlauf der Gespräche nicht zufrieden sein.

Die Hürden sind also hoch, der Ton gesetzt – und es kann eigentlich nur schiefgehen. Andererseits: Das erste so symbolträchtige Treffen könnte auch vergleichsweise leicht sein, Absichtsbekundungen des guten Willens sind nicht sonderlich kontrovers. Konkret wird es vielleicht erst später – und damit komplizierter. Beim morgigen Gipfel wird es erst einmal um Vertrauensbildung gehen und um einen Plan, an dessen Ziel eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel stehen könnte. Doch bis dahin ist es ein langer Weg – der mit diesen steinigen Themen gepflastert ist:

Gibt es einen Friedensvertrag?

Offiziell gilt noch immer das Waffenstillstandsabkommen von 1953, mit dem Nordkorea und Amerika den blutigen Korea-Krieg beendet hatten. Mit der provisorisch gemeinten Vereinbarung schufen die Staaten einen permanenten Kalten Krieg zwischen Nord- und Südkorea und der Schutzmacht des Südens, Amerika. Die rund vier Kilometer breite demilitarisierte Zone zieht sich seitdem wie eine tiefe, nie heilende Narbe durch das geteilte Land, immer in der Gefahr, wieder aufzureißen und zu bluten. Alle wissen: Die nächste Blutung wird kaum zu stoppen sein. Eigentlich hätte es längst eine Abmachung geben sollen, die den Kriegszustand beendet und die rund 30.000 amerikanischen Soldaten zum Abzug verpflichtet, aber nichts ist passiert in den vergangenen Jahrzehnten. Mit dem permanenten Kriegszustand legitimieren die nordkoreanischen Machthaber ihre Politik der Indoktrination der eigenen Bevölkerung: Jedes Kleinkind lernt im Kindergärten, dass die Landesverteidigung gegen den „amerikanischen Aggressor“ erste Bürgerpflicht ist. Die Koreanische Volksarmee ist nach der Chinas die zweitgrößte Asiens, rund eine Million Menschen bei einer Bevölkerungszahl von rund 24 Millionen stehen unter Waffen.

Es ist logisch: Bevor Kim darüber nachdenkt, seine wichtigste Waffe, die Atombombe, aus der Hand zu geben, wird er Sicherheitsgarantien verlangen, für die Souveränität des Landes und letztlich auch für sein Regime, das seit Gründung der Volksrepublik 1948 fest in Familienhand ist. Ein Friedensvertrag könnte der berühmte erste Schritt sein, aus Nordkorea einen „ganz normalen Staat“ zu machen, der diplomatische Kontakte auch mit Amerika hält. Bislang bestehen keine offiziellen diplomatischen Verbindungen nach Washington. Die Vorteile einer Friedensvereinbarung würden sowohl für Nordkorea als auch Amerika überwiegen: Für den weithin isolierten Norden könnten Sanktionsschranken fallen und der Tourismus angekurbelt werden. Trump könnte sich rühmen, das zu erreicht zu haben, woran alle seine Vorgänger gescheitert sind: Frieden in Korea. Amerikas Einfluss würde über den Süden Koreas hinaus wachsen, bis an die Grenzen Chinas (worüber die Chinesen nicht begeistert wären).

Ein solcher Friedensvertrag müsste allerdings (ob explizit oder zwischen den Zeilen) eine Art Nicht-Angriffsversprechen beinhalten. Und darin liegt die Crux: Ein komplexer Vertrag müsste Auskunft darüber geben, ob amerikanische Truppen aus Südkorea abziehen und was aus der schwerbewachten demilitarisierten Zone wird . Soweit wird es vorerst nicht kommen. Wahrscheinlicher erscheint eine lose Vereinbarung, in der sich beide Seiten den Verzicht auf feindliche Handlungen versprechen.

Allerdings birgt ein Friede für beide Staaten innenpolitische Risiken: Kim Jong-un legitimiert seinen repressiven Staatsapparat zu einem großen Teil mit der angeblichen Aggression Amerikas. Selbst für die Hungersnot in den neunziger Jahren machte Pjöngjang Washington  verantwortlich. Amerika ist im Alltag der Nordkoreaner präsent, in einer Mischung aus Faszination für die Fast-Food- und Micky-Maus-Kultur (Disney-Figuren sind hoch im Kurs und an U-Bahnstationen zu kaufen) und Abscheu vor angeblichen Greueltaten der Amerikaner während des Korea-Krieges, wovon die Kriegsmuseen in vielen nordkoreanischen Städten Zeugnis ablegen. Aber: „Dauerhaft wird das nordkoreanische Regime nicht überleben, wenn es alleine das Feindbild USA als Existenzgrundlage ansieht“, sagt Hanns-Günther Hilpert von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Auch Trump steht innenpolitisch unter Druck: Ein Friedensvertrag sei eine der größten Fallen, in die der amerikanische Präsident zu tappen in Gefahr ist, sagte jüngst zum Beispiel Evans Revere, ein früherer Korea-Unterhändler, weil man Nordkorea künftig weniger unter Druck setzen könne und es unwahrscheinlicher werde, dass Kim bei der Abrüstung weitere Zugeständnisse mache.

Was passiert mit dem Atom- und Raketenprogramm?

Die zentrale Frage in den Verhandlungen. Suzanne DiMaggio, Direktor beim amerikanischen Think Tank „New America Foundation“ hält ein „allgemeines Statement, das eine vollständige Denuklearisierung als Zielmarke eines Prozesses vorsieht, für das bestmögliche Ergebnis“ des morgigen Gipfels. Mit einer Friedensvereinbarung wäre der erste Schritt getan hin in Richtung einer Denuklearisierung – das ist das schwierigste Thema zwischen Nordkorea und Amerika. Nochmal erinnert: Bereits Staatsgründer Kim Il-sung hatte das Kernwaffenprogramm initiiert, das sein Sohn Kim Jong-il vorantrieb. Kim Jong-un hat da nahtlos weitergemacht, seit 2012 bezeichnet sich das Land in der Verfassung als Atommacht. Für Kim Jong-un ist das Atomprogramm zentrale Überlebensgarantie seines Regimes, in Pjöngjang ist man sich sehr bewusst, wie es anderen Diktatoren wie dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi ergangen war, der auf sein allerdings noch nicht weit gediehenes Atomprogramm verzichtet hatte.

Vor dem Hintergrund ist es verständlich, dass in Washington und Pjöngjang verschiedene Ansichten darüber existieren, was unter Denuklearisierung zu verstehen ist. Amerika will eine vollständige Aufgabe des Atomprogramms und Zugang zu allen Anlagen, um sicherzustellen, dass die atomare Abrüstung vollständig und endgültig ist. Kim Jong-un hat mehrfach seinen „unveränderten, beständigen und festen Willen zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ bekräftigt. Das ist viel und zugleich vage: Wie lange ein solcher Prozess dauern könnte, und welchen Preis er dafür von Amerika und der Staatengemeinschaft verlangt, sagt der kühle Stratege Kim nicht, bislang zumindest nicht. Hören wir dazu morgen mehr? Es ist unwahrscheinlich, dass er in nächster Zeit auf sein Atomprogramm verzichten wird. Und sollte er einem Rückbau zustimmen, hieße das noch lange nicht, dass der Plan umgesetzt wird.

Und so kann man nur über mögliche Varianten spekulieren, die teilweise in Libyen oder in Ländern des ehemaligen Ostblocks angewendet wurden, wie zum Beispiel der Abbau von Anlagen zur Urananreicherung und Infrastruktur und der Entschärfung von  Atomsprengköpfen im Land unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO. Oder indem man die Sprengköpfe außer Landes schafft, um sie im Ausland unbrauchbar zu machen. Die Befindlichkeiten der Verbündeten sind dabei nicht zu ignorieren: Amerika könnte Nordkorea die Interkontinentalraketen zwar abverhandeln, mittels derer Kim Jong-un das amerikanische Festland bedroht – das könnte Trump zuhause als großen Erfolg verkaufen. Andererseits bliebe Japan in Reichweite kleinerer Raketen. Und auch im Falle einer eindeutigen atomaren Abrüstung würde Südkorea weiter durch konventionelle Waffen bedroht: Die Hauptstadt Seoul liegt nur wenige Kilometer von der Grenze zum Norden entfernt. Lege man die Kriterien an, die Trump bei Iran anlegte, dann müsse „er wohl auch verlangen, dass Nordkorea umfangreich konventionell abrüstet“, sagt Wendy Sherman, die Bill Clintons Nordkorea-Beraterin war. Aber soweit wird es nicht kommen: Kim hat es alleine durch sein Atomprogramm geschafft, dass er in einer anderen Liga spielt als andere (aus der Sicht Amerikas) „Schurkenstaaten“.

Tritt Amerika zu fordernd und forsch auf, wird sich Kim Jong-un zurückziehen. Ohnehin ist die Frage: Wie verlässlich ist Nordkorea heute? In der Vergangenheit war es wankelmütig: Das Land war noch zu Zeiten Kim Il-sungs dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten, wollte ganz Korea zur atomwaffenfreien Zone erklären. Mit dem Genfer Rahmenabkommen unternahmen Amerika und Nordkorea den Versuch, den Atomkonflikt zu entschärfen – was nach Jahren der Verhandlungen und Rückschläge misslang. 2003 trat Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag aus, nachdem der neue amerikanische Präsident George W. Bush Nordkorea in die „Achse des Bösen“ eingruppiert hatte. Nach den hoffnungsvollen Jahren der Bill-Clinton-Ära folgten seitdem eigentlich nur weitere Tiefschläge – bis nun mit der Regierung Trump tatsächlich Bewegung in den eingefahrenen Konflikt gekommen ist. Jetzt kommt es allerdings auf einen guten Zeitplan an: Sollte sich Kim bereiterklären, sein Atomwaffenarsenal zu verschrotten, wäre die Amtszeit Trumps bis Anfang 2021 ein möglicher Zeitkorridor – wer weiß, wer danach im Weißen Haus ganz andere Vorstellungen in Sachen Korea entwickelt? So oder so: Seit die amerikanische Regierung das Iran-Abkommen hat platzen lassen, bestehen auch an der Verlässlichkeit Amerikas Zweifel.

Werden die Sanktionen gelockert?

Die nordkoreanische Wirtschaft ächzt unter den strengsten Sanktionen, mit denen das Land je belegt war. Sie betreffen längst nicht mehr nur Militärgüter, sondern blockieren praktisch den gesamten Außenhandel: Rohstoffe, Luxusgüter, Maschinenteile, kommerzielle Tätigkeiten und Dienstleistungen, Geldtransfers, Reisen von Angehörigen der Elite. Die Vereinten Nationen haben damit einen festen undurchlässigen Ring um Nordkorea gelegt, und die EU flankiert dies mit eigenen Maßnahmen, wie zum Beispiel damit, dass Arbeitskräfte keine Genehmigung mehr bekommen, in einem EU-Staat tätig zu werden. Kim Jong-un hat mehr als einmal versprochen, den Lebensstandard seiner noch immer in weiten Teilen verarmten Bevölkerung zu heben. Ein Mitarbeiter der nordkoreanischen Botschaft in Berlin betonte im Gespräch mit FAZ.NET mehrfach, wie wichtig es sei, die Sanktionen zu lockern. Es sei unmöglich, „eine Maschine zu importieren“. Die Lockerung der Sanktionen ist oberstes Ziel der Friedensbemühungen, vielleicht sogar das zentrale Motiv für Kim Jong-un, mit den Amerikanern zu verhandeln. Das wurde auch in diesem Gespräch deutlich.

Diese Sanktionen wirken! Der amerikanischen Regierung ist klar, dass sie das druckvolle Instrument nicht zu schnell aus der Hand geben darf. Präsident Trump machte zuletzt mehrfach deutlich, dass die Sanktionen erst bei greifbaren Zugeständnissen der nordkoreanischen Seite gelockert werden könnten. Immerhin: Seine Regierung werde keine neuen Sanktionen verhängen, so lange die Gespräche nicht zusammenbrächen. Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis verlangte, Pjöngjang müsse in „Vorleistung“ gehen, bevor sie gelockert würden. Erforderlich seien „unumkehrbare Schritte“ bei der atomaren Abrüstung. Entsprechende Forderungen kommen auch vonseiten der Demokraten und der Japaner, die vor zu schnellen Zugeständnissen der Amerikaner warnen. Vorstellbar wäre es, dass zunächst die Beschränkungen gegen Einzelpersonen gelockert  würden, danach die gegen Güter des täglichen Lebensbedarfs, sagt Korea-Forscher Mosler. Konkrete Beschlüsse dazu sollte man besser für dieses Treffen nicht erwarten.

Werden Menschenrechte thematisiert?

„Ich fürchte nein. Grundsätzlich meine ich aber, dass die Frage der Menschenrechte getrennt von der Sicherheitsfrage behandelt werden sollte. Dann sind die Chancen wohl auch höher, dass Nordkorea hier einlenkt“, sagt Hanns-Günther Hilpert. Der UN-Sonderberichterstatter Tomas Qjea Quintana forderte vor wenigen Tagen die Freilassung aller politischen Gefangenen Nordkoreas – als Signal des guten Willens. Dass es dazu nicht kommen wird, ist leicht vorherzusehen bei rund 100.000 (vermeintlichen) Oppositionellen, die Schätzungen zufolge in den Arbeitslagern des Regimes weggesperrt sind. Aber Quintana wollte den Finger in die Wunde legen und den Fokus auf das zentrale Thema der Menschenrechte schwenken, das dennoch kaum eine Rolle spielen dürfte beim Gipfel. Zu hoch die Gefahr, dass Kim Jong-un das Treffen platzen ließe. Denn offiziell bestreitet das Regime Kims die Existenz solcher Lager. Unabhängige Berichte dazu gibt es nicht, Journalisten und Inspektoren wie dem UN-Nordkorea-Fachmann Michael Kirby, der Zeugenaussagen zusammentrug,  wurde die Einreise und damit auch der Zutritt verwehrt. Auf Durchbrüche bei diesem Thema sollte also vorerst niemand bauen. „Es müssen zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, um später auch solche Themen anzugehen“, sagt Hannes Mosler.

Etwas größer stehen die Chancen bei einem Anliegen, das Trump auf Bitte Japans ansprechen will: die Rückkehr von Japanern, die nach Nordkorea verschleppt worden waren. Sie waren einst an der Ausreise aus Nordkorea gehindert worden, weil sie nordkoreanischen Agenten helfen sollten, sich als Japaner auszugeben. Einige (nach japanischen Angaben um die 17) leben seit Jahrzehnten in Nordkorea. Die Freilassung wäre ein Signal des Entgegenkommens und für Kim vergleichsweise leicht zu gewähren. Zumal sich Trump für symbolische Gesten, die die Atmosphäre verbessern, erwärmen kann: Kim habe ihm einen „sehr warmherzigen“ Brief geschrieben. Der Präsident erklärte wiederholt, er wolle ein persönliches Verhältnis zu Kim aufbauen. „Es geht um die Grundhaltung. Es geht um die Bereitschaft, Dinge erledigen zu wollen.“ Und da kommt es auch auf vermeintlich unwichtige Fragen des Protokolls an: „Auf jeden Fall muss verhindert werden, dass sich einer der beiden Spitzen, vor allem Kim, in irgendeiner Weise schlechter behandelt oder dargestellt fühlt“, sagt Mosler. Genau darin könnte aber auch ein Scheitern des Gipfels begründet sein: Trump und Kim sind kaum zu kontrollierende Persönlichkeiten. Weder durch Fragen des Protokolls noch durch klug ausgehandelte Kommuniqués. Ein großer Rest Unsicherheit bleibt also. Am wahrscheinlichsten ist jedoch, dass das erste Treffen eher erfolgreich über die Bühne geht, weil die guten Absichten mit einem Handshake der beiden besiegelt werden. Der Teufel liegt aber im Detail künftiger Verhandlungen.

Dieser Eintrag wurde am am Montag, dem 11. Juni, 2018 um 16:05 in der Kategorie CHINA UND RUSSLAND, EUROPA, FERNSEHEN, ZEITUNGEN, ONLINE, FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, GIPFEL, NORDKOREA UNTER DEN KIMS, WAS SONST SO INTERESSIERT, WELTWEITES erstellt. Sie können alle Antworten zu diesem Eintrag über den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können eine Antwort erstellen oder einen Trackback von Ihrer eigenen Seite erstellen.



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