War es das?

Analyse erschienen bei FAZ.NET (12.06.2018)

Von Martin Benninghoff

Kim Jong-un und Donald Trump haben das historische Gipfeltreffen unfallfrei über die Bühne gebracht. Doch ob die gemeinsame Erklärung das Papier wert ist, auf dem sie steht, wird sich noch zeigen müssen.

War das schon der große Durchbruch, den manche erwartet, aber viele noch nicht einmal erhofft hatten? Der amerikanische Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un haben sich auf die atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel verständigt. Trump kündigte bei dem Gipfel in Singapur an, die Abrüstung werde „sehr, sehr schnell beginnen“. Nach mehr als vierstündigen Beratungen unterzeichneten beide dazu eine Vereinbarung. Später präzisierte der amerikanische Präsident seine Pläne in einer langen Pressekonferenz.

Dass es eine gemeinsame Vereinbarung gibt, ist eine gute Nachricht, wenn man die teilweise niedrig gesetzten Erwartungen zum Maßstab nimmt. „Das Stattfinden ist das Ziel“, hatte beispielsweise Hannes Mosler, Korea-Fachmann an der FU Berlin, vor dem Gipfel gesagt. Nach dem Gipfeltreffen bewertet er die Vereinbarung gegenüber FAZ.NET so: „Ich finde, das ist insgesamt ein beträchtliches Ergebnis, erst recht, wenn man die Umstände in Rechnung stellt. Mehr ist unter den Bedingungen gar nicht erreichbar.“ Bedingungen, Umstände: Nicht wenige hatten vor dem Treffen befürchtet, die beiden unberechenbaren Staatsführer könnten das Treffen kurzfristig doch noch platzen lassen oder auf dem Gipfel einen handfesten Eklat herbeiführen. Nichts davon ist passiert, man kann aufatmen. Aber wer mehr erwartet hat, vielleicht sogar konkrete Schritte hin zur vollständigen Denuklearisierung Koreas, dürfte sich enttäuscht die Augen reiben. Einen konkreten Fahrplan liefert das Abschlussdokument nicht. Vorerst nicht.

Coup für Kim Jong-un

Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-un dürfte sich hingegen verwundert die Augen reiben, was für einen weltpolitischen Coup er gelandet hat. Anders als seine Vorgänger, sein Vater Kim Jong-il und sein Großvater Kim Il-sung, ist es ihm gelungen, sich mit dem mächtigsten Mann der Welt, dem amerikanischen Präsidenten, auf Augenhöhe zu präsentieren. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte dem „SWR“, erst einmal seien der Handschlag und das Treffen zwischen den beiden ein 2:0-Sieg für Kim.

Kein Wunder also, dass sich ein Kommentator bei „CNN“ schon angesichts der sorgsam inszenierten Gipfel-Choreografie mit den drapierten amerikanischen und nordkoreanischen Flaggen bemüßigt fühlte, Kim Jong-un als „world leader“ zu bezeichnen. Der nordkoreanische Diktator gebietet über rund 25 Millionen Menschen und ist alles andere als demokratisch legitimiert. Doch wenn man in Betracht zieht, wie es Kim gelungen ist, sich mit seinem Atom- und Raketenprogramm auf die Bühne der Weltpolitik zu drohen, dann bekommt dieser Begriff tatsächlich eine wahre Bedeutung.

Doch die von Trump und Kim unterzeichnete Vereinbarung ist nur eine Erklärung der guten Absichten und des guten Willens: „Neue Beziehungen für den Frieden und den Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel“ strebe man an, heißt es darin. Auch das wichtigste Ziel der Amerikaner, eine vollständige atomare Abrüstung, ist in dem Papier erwähnt. Allerdings äußerst vage, über das, was Kim Jong-un schon in den letzten Wochen gesagt hat, geht das Papier nicht hinaus. Nordkorea wolle sich für eine komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel einsetzen – doch ein genauer Zeitplan ist in dem Dokument nicht erwähnt. Und auch nicht, wie das Land abrüsten möchte: Sollen die Atomsprengköpfe außer Landes geschafft oder in Nordkorea entschärft werden? Lässt Kim Jong-un Inspektoren in sein bislang abgeriegeltes Land?

Pompeo soll die Details liefern

Immerhin soll sich nun Amerikas Außenminister Mike Pompeo möglichst bald (laut Trump schon in der kommenden Woche) mit den Nordkoreanern zusammensetzen, damit aus den guten Absichtserklärungen konkrete Vorschläge zur Umsetzung folgen. Und erst dann werden wir wissen, ob dieser Gipfel tatsächlich etwas zum Guten verändern wird. In Singapur wurden beispielsweise keine Schritte zur formellen Beendigung des Kriegszustandes auf der koreanischen Halbinsel unternommen – was man hätte erwarten können, auch wenn Trump noch einmal in der anschließenden Pressekonferenz bekräftigt hat, den Kriegszustand in der Zukunft beenden zu wollen. Genau das wird als nächstes zu besprechen sein: Seit dem Ende des Koreakrieges 1953 ist bis heute kein Friedensvertrag zwischen den Kriegsparteien geschlossen worden. Um offizielle diplomatische Verbindungen aufzunehmen und Nordkorea eines Tages zu einem „normalen Staat“ mit „normalen“ Beziehungen zum Rest der Welt zu machen, bedarf es aber erst einmal dieses ersten Schrittes.

Und was dann? Washington und Pjöngjang haben beide verschiedene Ansichten darüber, was unter vollständiger Denuklarisierung zu verstehen ist. Amerika will eine vollständige Aufgabe des Atomprogramms und Zugang zu allen Anlagen, um sicherzustellen, dass die atomare Abrüstung vollständig und endgültig ist. Dass Kim das ähnlich sieht, ist nicht sehr wahrscheinlich – dazu hat er sich vorerst auch auf dem Gipfel nicht geäußert. Auch auf die Frage, wie lange ein solcher Abrüstungsprozess dauern könnte und welchen Preis Kim dafür von Amerika und der Staatengemeinschaft verlangt, gibt es vorerst keine Antworten. Immerhin möchte Trump nun die Militärmanöver mit Südkorea beenden, das ist schon lange eine zentrale Forderung der Nordkoreaner.

Alleine deshalb ist es schon richtig, den Gipfel nicht schlechtzureden. Mehr Optimismus ist zum jetzigen Zeitpunkt aber auch nicht angebracht.