Analyse erschienen bei FAZ.NET (11.04.2017)
Von Martin Benninghoff
Die Eskalationsspirale im Atomstreit zwischen Nordkorea und Amerika nimmt weiter Fahrt auf – Donald Trump droht abermals mit einem Alleingang. Ob er das Regime in Pjöngjang dieses Mal damit beeindruckt? Eine Analyse.
ie spannende Frage wird sein: Was kommt nach der ultimativen verbalen Eskalationsstufe im Atomstreit zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten? Nachdem sich das nordkoreanische Regime in Pjöngjang angesichts der jüngsten Machtdemonstration in Syrien zu „jeder von Amerika gewünschten Art des Krieges“ bereit erklärt hatte, legte der amerikanische Präsident Donald Trump am Dienstag nach: „Nordkorea sucht Ärger“, twitterte er, um dann neuerlich China dazu aufzufordern, an der Lösung des Problems mitzuwirken. Das Entscheidende kam aber danach: Wenn sich China dazu nicht durchringen könne, „werden wir das Problem ohne sie lösen“.
Trump hatte bereits früher mit einem Alleingang Amerikas gedroht, sollte China im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm nicht den Druck auf den Verbündeten in Pjöngjang erhöhen. Beobachter sind sich einig, dass der Luftangriff gegen eine syrische Luftwaffenbasis auch ein Signal für Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sein sollte. Untermauert wird das durch eine Flugzeugträgergruppe, die die ohnehin hohe militärische Präsenz der Amerikaner in der Region der koreanischen Halbinsel erhöhen soll.
Bleibt allerdings eine bislang unbeantwortete Frage: Kann Trump Diktator Kim Jong-un damit beeindrucken? Nordkorea unterhält seit Jahren ein Atomwaffenprogramm – trotz umfassender Sanktionen. In den vergangenen elf Jahren hat die stalinistisch regierte Diktatur fünf Atomwaffentests unternommen, zwei im vergangenen Jahr. Der neuerliche Start einer Rakete war zwar nur für die Mittelstrecke, aber die Wissenschaftler des Regimes arbeiten an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengkörper sogar bis zu amerikanischem Territorium fliegen könnten. Solange dies nicht in die Realität umgesetzt ist, bleibt Nordkorea mit seiner – was die reine Soldatenzahl angeht – ohnehin großen Armee vor allem eine Bedrohung für Südkorea.
Die nukleare Abschreckung ist für das nordkoreanische Regime Überlebensstrategie. Der Fall des gestürzten und getöteten libyschen Diktators Muammar Gaddafi war Pjöngjang Lehre und Mahnung zugleich, dass der einzig effektive Schutz vor einer amerikanischen Intervention atomare Waffen sind. Unklar ist es noch, ob Nordkorea bereits die Fähigkeit hat, eine Wasserstoffbombe zu zünden, die eine besonders hohe Zerstörungskraft hätte.
„Wir betteln niemals um Frieden“
Bomben- und Raketentests hat die Regierung in Pjöngjang mehrmals rund um bedeutende Staatsfeierlichkeiten herum angeordnet, das ist der Grund, weshalb Beobachter auch für diese Woche eine erhöhte Wahrscheinlichkeit eines solchen Tests annehmen: Am Samstag feiert die Volksrepublik den 105. Geburtstag von Staatsgründer Kim Il-sung, den Großvater des amtierenden Diktators. Zudem tagte am Dienstag die Oberste Volksversammlung in Pjöngjang, eine Art Parlament, das nur selten zusammenkommt, um meist ein Mal im Jahr die Politik des Regimes abzusegnen.
Nordkorea wiederum nutzt die verbalen Schlagabtausche für die eigene, auch nach innen gerichtete Propaganda. „Wir betteln niemals um Frieden, sondern werden härteste Gegenschläge gegen die Provokateure unternehmen, um uns mit machtvoller Waffengewalt zu verteidigen“, zitiert die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA einen Ministeriumssprecher. Der syrische Präsident Baschar Assad schickte ein Glückwunschschreiben zum bevorstehenden Jahrestag, mit einer Breitseite gegen die „wilden Ambitionen von Großmächten, alle Länder ihrer Expansionspolitik und Dominanz zu unterwerfen“.
So weit, so wenig überraschend. Entscheidend dürfte sein, wie sich China und Russland in Zukunft verhalten: „Wir sind besorgt darüber, was Washington mit Nordkorea vorhat, nachdem es die Möglichkeit einer einseitigen Militäraktion angedeutet hat“, teilt das russische Außenministeriums kurz vor dem Besuch des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson in Moskau mit.
China kommt offenbar dem amerikanischen Ruf nach stärkeren Sanktionen ein Stück weit nach: Eine Flotte vollbeladener nordkoreanischer Kohlefrachter soll unverrichteter Dinge wieder abgefahren sein, nachdem die Regierung in Peking angeblich die Importeure angewiesen hatte, nordkoreanische Kohle nicht mehr aufzukaufen. Ein grundlegender Politikwechsel ist darin aber nicht zu erkennen: Schon in der Vergangenheit belegte China Nordkorea mit Strafmaßnahmen, schloss zum Beispiel zeitweise die Grenzen für chinesische Touristen – ein herber Rückschlag für die nordkoreanischen Kasinos, die eigens für chinesische Kundschaft gebaut worden waren.
An einem militärischen Vorgehen Amerikas ist China natürlich nicht interessiert, im Gegenteil: Ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel mit den Folgen eines möglicherweise entstehenden Flüchtlingsstroms in Richtung China gilt als Horror-Szenario. Deshalb wird das nordkoreanische Pingpong-Spiel aus Provokation und Verhandlung vermutlich weitergehen, bis zu dem Tag, an dem es Nordkorea tatsächlich schafft, eine atomare Bedrohung auch für das amerikanische Territorium zu sein. Der chinesische Nordkorea-Beauftragte Wu Dawei versucht derzeit, die Amerikaner zu multilateralen Verhandlungen zu überreden, und hat angekündigt, den Druck auf Nordkorea erhöhen zu wollen. Doch bislang hat dieser Druck Kim Jong-un wenig beeindruckt.