Kim Jong-un stellt sich den Fragen ausländischer Journalisten. Wenn
man so will, ist das der größte und wohl einzige Erfolg dieses zweiten
Gipfels zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea. Bislang hatte
Nordkoreas Diktator Kim Jong-un
mit keinem ausländischen Reporter gesprochen, jetzt durfte ihm die Welt
zum ersten Mal etwas näher kommen. Etwas eingeschüchtert wirkt er, als
Präsident Trump die Presse daran erinnert, dass dies keine gewöhnliche
Pressekonferenz sei, die versammelten Journalisten deswegen nicht so
lautstark wie sonst sein sollten. In Nordkorea gibt es noch nicht einmal
Ansätze einer freien Presse, öffentliche Auftritte Kims sind deshalb
als Jubelveranstaltungen orchestriert. Der Diktator ist solche
Situationen nicht gewöhnt.
Dass diese Szene derart in den Mittelpunkt rückt, sagt allerdings auch fast alles über den, wie üblich mit vielen Vorschusslorbeeren bedachten, zweiten Gipfel von Trump und Kim aus, der dieses Mal in Vietnams Hauptstadt Hanoi stattfindet. Oder stattfand, wie man nun schreiben muss. Früher als erwartet enden die Gespräche, die angekündigte Unterzeichnung einer Erklärung wird abgesagt, es gibt keinerlei Einigung, selbst nicht in den vergleichsweise wenig kontroversen Punkten wie der Einrichtung gegenseitiger Verbindungsbüros. Weder eine gemeinsame Friedenserklärung noch konkrete Abrüstungsschritte werden beschlossen, selbst die schönen Worte Trumps, der vor dem Treffen vollmundig von einer „großen Sache“ sprach, verhallen im Wirbelwind, der um diesen Gipfel veranstaltet wurde.
„Das ist eine schwierige Woche für Präsident Trump“, sagt der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich: „Er hätte sich wohl einen Erfolg des Gipfels gewünscht, auch um von den innenpolitischen Problemen abzulenken, die ihn derzeit in Amerika beschäftigen.“ Dort beschäftigen die Aussagen seines früheren Anwalts Michael Cohen derzeit die Öffentlichkeit. Und der Nordkorea-Forscher Eric Ballbach von der FU Berlin sagt: „Ich denke, das ist ohne Zweifel ein Rückschlag, da muss man nichts schönreden.“ Offenbar sei der Gipfel zu früh gekommen, die Unterhändler in den Arbeitsgruppen hätten nicht genügend Zeit gehabt, ein gegenseitiges Entgegenkommen in den zentralen Fragen der Abrüstung und Sanktionen zu vereinbaren.
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Sicher: An
Verhandlungen mit Nordkorea sollte man nicht die üblichen Maßstäbe
internationaler Verhandlungen anlegen. Nach Jahren der gegenseitigen
Aggressionen, des bleiernen Kalten Krieges,
der gegenseitigen Anschuldigungen und Scharmützel an der Grenze
zwischen Süd- und Nordkorea sind gerade jene Beobachter, die den
Konflikt seit Jahren und Jahrzehnten verfolgen, froh über jeden
Quadratzentimeter Landgewinn. Es wird wohl niemand bestreiten, dass die
Koreaner vor allem im Süden der Halbinsel seit den ersten
Entspannungsbemühungen um die Jahreswende 2017/2018 friedlicher und mit
weniger Angst vor fehlgeleiteten Testraketen und Atomversuchen leben.
Wenn man die Marschrichtung der ersten Erklärung von Singapur im Juni
2018 als Maßstab nimmt – Amerika und Nordkorea verpflichten sich zu
„neuen Beziehungen“ –, dann wurde dieser Teil der Abmachung ernst
genommen. Insofern kann man den übertriebenen Optimismus erklären, den
manche Nordkoreabeobachter an den Tag legen.
Die Frage ist nach diesem Gipfel in Hanoi nur: Bleibt es dabei?
Danach sieht es nicht mehr unbedingt aus. Nach den atmosphärischen Verbesserungen hätten dazu nun konkrete Taten folgen müssen. Zum Beispiel eine symbolische, aber wichtige Friedenserklärung. Noch immer gilt auf der koreanischen Halbinsel nach dem Ende des Koreakrieges 1953 offiziell der Kriegszustand; ein formaler Friedensvertrag müsste diesen Schwebezustand eines Tages beenden. Dazu bedürfte es zwar mehrerer Vertragsparteien, darunter China und die Vereinten Nationen. Eine Friedenserklärung Trumps und Kims zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine mächtige, wenn auch nur symbolische, Vorlage liefern können, um danach zu einem völkerrechtlich gültigen Friedensvertrag zu gelangen. Selbst das ist gescheitert. Umso deutlicher zeigt dieser Tag, dass der Optimismus mancher Nordkoreabeobachter bis hin zu Rufen nach Friedensnobelpreisen für die Verhandlungspartner hoffnungslos übertrieben war. Erst recht, da nicht ansatzweise ein Fortschritt in der wichtigsten Frage, der atomaren Abrüstung, zu verzeichnen ist.
Kim hat Zeit, Trump nicht
Kim Jong-uns Regime besitzt Uran- und Plutonium-Atomwaffen. Nordkorea verfügt über eigene Uran-Vorkommen, mindestens zwei Minen sind vorhanden und mindestens zwei Anlagen, um den Rohstoff weiterzuverarbeiten. Es war zu erwarten, dass Kim in Hanoi keine Liste mit seinen Waffenarsenalen vorlegt. Allerdings hatten viele schon damit gerechnet, dass es einen – wie auch immer gearteten – Einstieg in einen konkreten Abrüstungsfahrplan geben würde. Nichts dergleichen, Trump muss nun mit leeren Händen nach Amerika zurückkehren.
Seine wiederholten Äußerungen, beim Thema Abrüstung „keine Eile“ zu haben, sind natürlich ein Witz. Kim, der sich keiner Wahl stellen muss, kann warten, Trump aber nicht: Der 72-Jährige will 2020 wiedergewählt werden; wer weiß, welche Fäden ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin danach im Weißen Haus ziehen würde. Kim wiederum hat neue Bilder bekommen, die ihn auf Augenhöhe mit Trump zeigen – sie werden sicherlich wieder rund um die Uhr im nordkoreanischen Staatsfernsehen gezeigt. Ihm verschafft der Verhandlungs-Status-Quo eine Atempause, um sein Land weiter zu modernisieren und seine Macht zu zementieren. Allerdings hätte er Erleichterungen in der Sanktionsfrage gebrauchen können, zumal sein Land in einer Rezession steckt. Nach den Worten Trumps bei der anschließenden Pressekonferenz war das der Knackpunkt der Verhandlungen.
Ein Zugeständnis, das Kim in der Atomfrage hätte liefern können, wäre die Erlaubnis für internationale Inspektoren gewesen – vielleicht unter Einbeziehung Russlands –, sich die Atomanlage in Yŏngbyŏn anschauen zu dürfen. Das wäre ein wichtiger Punkt gewesen, wenngleich keine Gewähr dafür, dass Kims Atomwissenschaftler nicht an anderer Stelle weitermachen: Yŏngbyŏn wurde zwischenzeitlich zwar bereits für mehrere Jahre stillgelegt, der Kühlturm wurde gesprengt – und doch kostete es Nordkorea kaum Mühe, einen neuen Turm zu bauen und die Anlage alsbald wieder in Betrieb zu setzen. Die Anlage in Yŏngbyŏn, nördlich von Pjöngjang, ist den internationalen Atominspektoren bestens bekannt. 2010 ließ Kim Jong-uns Vater, Kim Jong-il, internationale Inspektoren die Anlage in Augenschein nehmen, in der auch Plutonium hergestellt wird. Die damaligen Experten waren beeindruckt – spätestens ab dann war klar, dass Nordkorea kurz davor ist, sein Ziel Atommacht zu erreichen. Parallel zu den Atomwaffen ließ Kim seine Raketentechnologie weiterentwickeln.
Für Jubelgesänge wäre es aber selbst bei einer solchen Einigung zu früh gewesen, das zeigt die Geschichte nordkoreanisch-amerikanischer Verhandlungen: In den neunziger Jahren unterzeichneten die Unterhändler ein Rahmenabkommen, das Nordkorea zum Einfrieren seines Atomprogramms verpflichtete. Anlagen sollten stillgelegt, Brennstäbe außer Landes gebracht werden. Amerika verpflichtete sich im Gegenzug zum Bau zweier Leichtwasserreaktoren und zur Lieferung von Heizöl. Nordkorea, das sich nach dem plötzlichen Tod von Kim Jong-uns Großvater Kim Il-sung am 8. Juli 1994 in Trauer und Schockstarre befand, war auf jede erdenkliche finanzielle Hilfe angewiesen. Amerika wollte das Land aus seiner Bunkermentalität herauslösen – und engagierte sich dafür mit größeren Beträgen. Ein Erfolg für beide Seiten, so dachten viele. Erwartungen, die später bitter enttäuscht wurden.
Wenig Grund für Optimismus
Trump und Kim haben bislang weniger erreicht als Bill Clinton und Kim Il-sung zur damaligen Zeit. Das stimmt wenig optimistisch für weitere Gipfel und Verhandlungen. Das Weiße Haus sprach am Donnerstag dennoch von „sehr guten und konstruktiven Treffen“ in Hanoi. Die „jeweiligen Teams“ würden die Gespräche fortsetzen.Obwohl der Gipfel in Singapur im vergangenen Jahr mit einer gemeinsamen Erklärung endete, brauchte es danach Monate, bis Trumps Chefunterhändler Stephen Biegun Termine mit den Nordkoreanern bekam. Wie ist es dieses Mal weitergehen soll, steht erst recht in den Sternen.
Für die Arbeitsebene wäre ein mächtiges Signal von diesem Gipfel wichtig gewesen – sozusagen als Prokura, weiter in Richtung Frieden zu verhandeln. Ganz davon abgesehen, dass das Thema Menschenrechte wieder einmal keinerlei Rolle spielte bei diesem Treffen zweier „Freunde“. Auf eine Reporterfrage dazu blieb Kim stumm. Das Schlimmste aber ist: Donald Trump scheint keinen Plan zu haben, wie er den Friedensprozess wieder zum Laufen bringen will.